Bauen
Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung
Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...