Rettet die Friedrichstraße

Weil keine besondere Dringlichkeit einer Umsetzung der Teileinziehung der Friedrichstraße bestehe und mehrere Widersprüche gegen die Teileinziehung (auch verbunden mit gerichtlichem Eilverfahren) vorliegen, hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt gestern bekanntgegeben, die Anordnung zur Vollziehung der Teileinziehung aufzuheben. Der aktuell gesperrte Teil der Friedrichstraße wird ab dem 1. Juli 2023 wieder für den KFZ-Verkehr freigegeben. Vom Verkehrssenat wird...

Die Friedrichstraße ist für Autos wieder offen und die Charlottenstraße jetzt Fahrradstraße. Das Aktionsbündnis „Rettet die Friedrichstraße“ aber kämpft weiter für ein „funktionierendes Verkehrskonzept“. Kaum waren die Sperren in der Friedrichstraße nach über zwei Jahren abgeräumt, gab es wieder Protest. Diesmal blockierte das Aktionsbündnis „Rettet die Friedrichstraße“ den Boulevard. „Für ein funktionierendes Verkehrskonzept: Es ist nicht vorbei, wir kämpfen weiter“ war auf dem größten Plakat...

Die Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität Berlin hat heute beim Oberverwaltungsgericht keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 24. Oktober 2022 zur Rechtswidrigkeit des jetzigen Zustandes der für den Autoverkehr gesperrten Friedrichstraße im Rahmen des Verkehrsversuches „Flaniermeile Friedrichstraße“ eingereicht. Damit ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes rechtswirksam. In spätestens 14 Tagen müssen alle die Sperrung anordnenden Verkehrsschilder...

Die Sperrung der Friedrichstraße für Autos ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Damit gilt auf dem Boulevard vorerst freie Fahrt. Der Senat erwägt eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss. Durch die Friedrichstraße dürfen bald wieder Autos fahren. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Straße zwischen Französische und Leipziger Straße nach einer Eilentscheidung für rechtswidrig erklärt und das Land Berlin dazu verpflichtet, die Verkehrsschilder...