Richter

Berlin. Der Senat hat sechs neue Richter auf Probe und eine neue Staatsanwältin auf Probe ernannt. Außerdem erhielten zwei Richterinnen und ein Richter am Landgericht die Lebenszeiternennung. Des Weiteren wurden sechs Richter zu Vorsitzenden Richtern am Landgericht Berlin befördert. Der Richter am Amtsgericht Robert Pragst wurde zum Vizepräsidenten des Amtsgerichts Lichtenberg ernannt. „Es macht mich glücklich, dass wir durch diesen Ernennungs- und Beförderungsmarathon zum Jahreswechsel die...

Neukölln. Bis März werden im Bezirk über 400 Schöffen gesucht, die ab 2024 fünf Jahre lang als ehrenamtliche Richter tätig sind. Wer darüber nachdenkt, sich zu bewerben, kann jetzt an einem Einführungsseminar teilnehmen und erste Grundlagen für das Amt erlangen. Die Volkshochschule (VHS) bietet dazu in Kooperation mit dem Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter zwei Termine an. Das Seminar vermittelt Wissen über die Rolle der ehrenamtlichen Richter im Strafprozess, Beteiligungsrechte und...

Berlin. Die Frauenquote in der Richterschaft liegt bei 55 Prozent. Von den insgesamt 1327 Richtern sind 730 weiblich. Auch bei den Richtern auf Probe haben Frauen die Nase vorn. Hier sind von 181 Proberichtern 121 Frauen. Das entspricht einer Frauenquote von 67 Prozent. Der Frauenanteil bei den Richterstellen lag auch in den vergangenen fünf Jahren immer bei rund 55 Prozent, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine FDP-Anfrage hervorgeht. DJ

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Berlin. Sechs Richterinnen und Richter wurden am 27. Januar zu vorsitzenden Richtern an Deutschlands größtem Landgericht ernannt. „Mit den neuen Vorsitzenden sollen sechs Strafkammern in Moabit besetzt werden“, sagt Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). Zwei große Strafkammern wurden erst zum Jahreswechsel neu eingerichtet. So hat das Landgericht Berlin an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern sowie 76 Zivilkammern und Kammern für Handelssachen....

Richter und Staatsanwälte haben zwischen 2009 und 2015 viel zu wenig Geld bekommen. „Die Richterbesoldung war in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen“, teilt die Senatsverwaltung für Finanzen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit. Zumindest die Richter und Staatsanwälte, die gegen die Besoldung geklagt hatten, bekommen die Differenz erstattet. Seit August 2016 sei die Besoldung in den Einstiegs- und Beförderungsämtern für Richter sowie Staatsanwälte in Berlin um insgesamt 17...

Reinickendorf. Helmut Walz, ehemaliger Reinickendorfer Bezirksverordneter, ist am 26. Juni im Alter von 82 Jahren gestorben. Der Sozialdemokrat, der auch als Jugendschöffe und ehrenamtlicher Richter tätig war, wurde vor allem durch seinen Einsatz für ein würdiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sowie für Völkerverständigung und Aussöhnung bekannt. Als Vorsitzender des Vereins „Arbeitskreis politische Bildung“ organisierte er Gedenkfahrten in die tschechische Gemeinde Lidice, wo...

Pankow. „Verjagt aus Amt und Würden“ ist der Titel des Pankower Waisenhausgesprächs am 31. Januar. Es findet um 18 Uhr im Betsaal des ehemaligen Jüdischen Waisenhauses in der Berliner Straße 120 statt. An diesem Abend geht es um die Geschichte von Richtern des Preußischen Oberverwaltungsgerichts, die ab 1933 vom Naziregime aus ihren Positionen entfernt und verfolgt wurden. Damit sollte der Weimarer Rechtsstaat ausgelöscht werden. Auch heute ist weltweit zu beobachten, dass Richter, die sich für...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bezirk sucht Personen, die ehrenamtlich als Richter am Sozialgericht Berlin tätig sein möchten. Die Amtsperiode umfasst fünf Jahre und beginnt nach einer Berufung. Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Bezirksverordnetenversammlung werden benötigt: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsort, Geburtstag und Beruf. Voraussetzung für die Tätigkeit am Sozialgericht ist der Hauptwohnsitz in Berlin und das Wahlrecht. Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst dürfen...

Marzahn-Hellersdorf. Wer als ehrenamtlicher Richter im Bezirk tätig werden will, kann sich noch bis Donnerstag, 15. Februar, beim Bezirkswahlamt melden. Voraussetzungen für das Ehrenamt sind die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz in Marzahn-Hellersdorf. Die Bewerber müssen zu Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre. Personen, die infolge eines Richterspruchs keine Fähigkeit zur Bekleidung...

Das Oberverwaltungsgericht und das Verwaltungsgericht suchen ehrenamtliche Richter. Neuköllner, die Lust auf dieses Ehrenamt haben, können sich bis zum 3. Januar bewerben. Sie werden für fünf Jahre gewählt. Die Amtsperiode beginnt am 19. August 2018. Die Richter sind bei der mündlichen Verhandlung, der sich anschließenden Beratung und der Abstimmung bei der Entscheidung dabei. Sie sind mit den gleichen Rechten wie die Berufsrichter ausgestattet. Der Sachverhalt und die Rechtsfragen werden von...

von Berit Müller Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg soll dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Vorschläge für die Neuwahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter unterbreiten. Sie bittet Interessierte an diesem Ehrenamt, sich zu bewerben. Wer Lust hat, ehrenamtlich als Richter tätig zu sein, muss in Berlin wohnen, mindestens 25 Jahre alt und zur Wahl des Abgeordnetenhauses berechtigt sein. Bewerber dürfen allerdings keine Angestellten oder Beamten bei Anstalten des...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirkswahlamt sucht 352 deutsche Staatsangehörige zwischen 25 und 69 Jahren, die für die Periode 2019 bis 2023 als Volksvertreter am Amts- beziehungsweise Landgericht an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen, sowie 68 Personen, die am Verwaltungsgericht als ehrenamtliche Richter fungieren. Auch sie müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen sowie mindestens 18 Jahre alt sein. Sie dürfen weder haupt- noch ehrenamtlich in der öffentlichen Verwaltung...

Pankow. Das Jugendamt sucht Erwachsene, die sich für die Arbeit als Jugendschöffe interessieren. Jugendschöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafprozessen, in denen junge Leute angeklagt sind. Sie nehmen an Hauptverhandlungen mit gleichem Stimmrecht wie Berufsrichter teil. Durch ihre eigene Berufs- und Lebenserfahrung sollen sie zu einer gerechten Urteilsfindung beitragen. Die neue Amtszeit für die Jugendschöffen geht von 2019 bis 2023. Bewerber müssen zwischen 25 und 69 Jahre alt sein und im...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverwaltung sucht Personen, die ehrenamtlich als Richter am Berliner Verwaltungsgericht in der Kirchstraße oder am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in der Hardenbergstraße tätig sein möchten. Die Amtsperiode umfasst fünf Jahre und beginnt am 1. Januar 2019 beziehungsweise am 19. August 2018. Die Abstimmung über die Vorschlagsliste in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll spätestens am 22. Februar 2018 erfolgen. Voraussetzung für die...

Charlottenburg. Als neuer Präsident des Amtsgerichts Charlottenburg wirkt ab sofort Prof. Dr. Dr. Peter Scholz. Seit seiner Einführung am 24. Februar bringt der Volljurist und Islamwissenschaftler die Berufspraxis als Verwaltungsjurist der Freien und Hansestadt Hamburg sowie sein Wissen als Honorarprofessor für Islamisches Recht und Internationales Privatrecht in seine Aufgabe ein. 2009 war er als Vizepräsidenten ans Amtsgericht Tiergarten berufen worden und wirkte auch im Kuratorium der...