Schließung

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Moabit. Die Schließung der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße ist für das Bezirksamt noch nicht in trockenen Tüchern. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte in ihrer Juni-Sitzung den Antrag von Schul- und Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) in den Schulausschuss überwiesen. Der tagte am 9. Juli, setzte den Antrag jedoch nicht auf die Tagesordnung. Am Mittwoch beginnt auch die politische Sommerpause. Vor September wird also nichts entschieden werden. KEN

Moabit. Über die Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Straße ist noch nichts entschieden. Eines aber steht fest: Auch 2015 können Kinder in der Einrichtung das richtige Verhalten im Verkehr erlernen.Die Initiative zum Erhalt der Jugendverkehrsschule Moabit (JVS) spricht von einem ersten Erfolg. 6600 Unterschriften einer Online-Petition hat sie zusammengetragen. Initiatorin, Doris C., überreichte sie Ende Februar an Sabine Smentek. Die Schulstadträtin stellte jetzt das Infrastrukturkonzept...

Moabit. Das Bezirksamt plant die Schließung der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße. Das Areal soll an den Berliner Liegenschaftsfonds gehen.Der will es wiederum einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft zur Bebauung überlassen. Diese Absicht findet immer mehr Kritiker. "Das Bezirksamt hat seit Jahren hinter verschlossenen Türen die Schließung der Jugendverkehrsschule betrieben", tadelt Frank Bertermann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen in der...