Schließung

Reinickendorf. Bei einer Kontrolle von acht Lokalen entlang der Scharnweberstraße am 25. Februar sind mehr als 20 Verstöße gegen unterschiedliche Gesetze und Verordnungen festgestellt worden. Laut dem Bezirksamt Reinickendorf gehörten unter anderem Verstöße gegen die Spielverordnung, das Jugendschutzgesetz, Nichtraucherschutzgesetz und den Glücksspielstaatsvertrag dazu. Unter anderem wurde ein Geldspieltischgerät beschlagnahmt, dem Verdacht auf Schwarzarbeit nachgegangen und mehrfach mögliche...

Berlin. Der Präsident des Landessportbundes (LSB), Thomas Härtel, erteilt dem Vorschlag von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) eine klare Absage. Kipping will Turnhallen als „Wärmeinseln“ für Menschen nutzen, „die wegen der drohenden Gasknappheit in Not geraten", sagte sie dem rbb. „Sporthallen sind keine Wärmeinseln. Sie müssen für das Sporttreiben zur Verfügung stehen“, so Härtel. Er findet es angesichts der negativen Folgen von Turnhallenschließungen wegen Corona „unverständlich, dass...

Berlin. Der Handelsverband Berlin-Brandenburg (HBB) will mit der Aktion „Kaufleute helfen Kaufleuten“ Standbetreiber und Schausteller vor dem Aus retten, die wegen bereits zahlreich abgesagter oder wie in Brandenburg verbotener Weihnachtsmärkte keinen Job haben. Weil sie nichts verkaufen können, kämpfen sie ums Überleben. „Viele Unternehmen aus Handel und Gastronomie sehen wie die Schausteller auf den Weihnachtsmärkten schweren Zeiten entgegen, da das Weihnachtsgeschäft letztlich die wichtigste...

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Berlin. Vom 17. bis 24. November sind alle Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) geschlossen. Auch der Online-Katalog kann nicht angeboten werden, allerdings sind die digitalen Angebote für Bibliotheksausweisinhaber zugänglich. In dieser Woche plant der VÖBB einen gigantischen Datenumzug. Zeitgleich will der VÖBB seinen Katalog www.voebb.de, auf dem die Medien des Verbundes recherchiert und gebucht werden können und die Nutzer ihre Bibliothekskonten verwalten, mit neuen Funktionalitäten...

Unbekannte Täter sind in der Nacht zum 20. Januar in das Kundenzentrum von Vattenfall, Markstraße 36, eingedrungen. Die Täter hatten das Sicherheitssystem des Ladengeschäfts deaktiviert. Ziel der Diebe waren die Kassenautomaten, an denen Kunden ihre Stromrechnung mit Bargeld begleichen können. Sämtliche Geräte wurden durch das Aufbrechen und die Entnahme von Kleingeldbeträgen komplett zerstört. Anschließend verwüsteten die Diebe das Kundenzentrum, indem sie den Inhalt mehrerer Feuerlöscher...

Wittenau. Die Eingliederungshilfestelle für behinderte Menschen im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, ist wegen einer externen Fortbildungsveranstaltung am Donnerstag, 2. November, geschlossen. Ansonsten ist die Dienststelle unter  902 94 22 15 erreichbar. CS

Wittenau. Aufgrund einer berlinweiten Umstellung des Computersystems der Standesämter entfällt am Donnerstag, 2. November, im Standesamt Reinickendorf die Sprechstunde. gw

Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken, der...

Reinckendorf. Das Gesetz zum Ausbau des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende tritt rückwirkend zum 1. Juli in Kraft. Aufgrund organisatorischer Maßnahmen und zur Bearbeitung der bereits gestellten Anträge ist eine Schließung des Bereichs Unterhaltsvorschuss in der Zeit vom 4. bis 8. September erforderlich. Daher finden keine Sprechstunden oder telefonische Beratungen statt. Erreichbar ist die Unterhaltsvorschussstelle per E-Mail unter unterhaltsvorschuss@reinickendorf.berlin.de oder per...

Tegel. Die Befürworter der Schließung des Flughafens Tegel haben angesichts des Volksentscheids zur Offenhaltung Tegels am 24. September die Kampagnenwebsite www.tegelschliessen-zukunftoeffnen.de freigeschaltet. Dort legen sie Ihre Argumente dar und veröffentlichen Veranstaltungshinweise. Zu den Erstunterzeichnern der Schließungskampagne gehören der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter, der stellvertretende Reinickendorfer Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und die...

Tegel. Die Senatspolitik zur Schließung des Flughafens Tegel hat einen wichtigen Unterstützer gefunden: Die Architektenkammer Berlin. Die Vertretung von mehr als 8200 Architekten und Stadtplanern hält ein vorzeitiges Aufgeben der Pläne für die Nachnutzung von Tegel aufgrund des Volksentscheids für ein falsches Signal. Allerdings halten sich die Architekten auch nicht mit Kritik am Senat zurück: „Richtiger wäre es, die Planung für den Standort in der Öffentlichkeit bekannter zu machen und in...

Reinickendorf. Im Bezirksamt Reinickendorf findet am Mittwoch, 26. April, der Gesundheitstag statt. Aus diesem Grund bleiben die Bürgerämter für den Publikumsverkehr geschlossen. Auch fertiggestellte Dokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Die Ausgabestelle des Berlinpasses in der Teichstraße 65 ist geöffnet. bm

Tegel. Der Flughafen Tegel soll definitiv im Jahr 2018 schließen. Diese Überzeugung äußerte der frisch gewählte Experte für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz. Eine so deutliche Aussage zur Eröffnung des Großflughafens BER und der Beendigung des Flugverkehrs in Tegel gab es bisher noch nicht. „Wenn alles gut geht, wird BER im Frühjahr 2018 eröffnet“, sagte Buchholz, Siemensstädter SPD-Abgeordneter, am 12. Dezember auf einer Veranstaltung zur Nachnutzung...

Lichtenberg. Am 30. November bleibt das Zentrum für tuberkulosekranke- und -gefährdete Menschen in der Deutschmeisterstraße 24 vorübergehend geschlossen. Als Grund für die Schließung gibt die Bezirksverwaltung in Lichtenberg eine Personalversammlung an. In dringenden Fällen kann man unter  902 96 49 71 Kontakt zu dem Zentrum aufnehmen. KW

Reinickendorf. Im Jugendamt bleibt der Bereich Beistandschaften und Beurkundung vom 21. bis 25. November komplett geschlossen. Grund seien Rückstände in der Bearbeitung von Fällen, die es dringend abzubauen gelte, teilt Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos für CDU) mit. Anrufbeantworter sind aber während der gesamten Schließzeit geschaltet, es besteht außerdem die Möglichkeit, eine E-Mail oder ein Fax zu senden an: Kindschaftsrechtliche-Vertretung@reinickendorf.berlin.de oder  902 94 63 24....

Reinickendorf. Alle Reinickendorfer Bürgerämter bleiben am Mittwoch, 16. November, geschlossen. Grund ist eine Personalversammlung des Bezirksamts, wie Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) mitteilt. Er weist darauf hin, dass es auch nicht möglich ist, an diesem Tag fertige Dokumente abzuholen. bm

Tegel. Wegen der Witterungsverhältnisse und dringender Reparaturarbeiten ist die Touristinfo in Alt-Tegel bis zum Frühjahr geschlossen. Besucher werden im Winterquartier in den Räumlichkeiten der Pflegeeinrichtung „Johanniter-Stift Berlin-Tegel“, Karolinenstraße 21, informiert. Montags bis freitags von 10 bis 15.30 Uhr können sich Interessierte dort über touristische Höhepunkte sowie das Freizeitangebot in und um Reinickendorf erkundigen. Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) dazu:...