Schriftliche Anfrage

Über Jahre wurde über die Zukunft des Osteweg 53 diskutiert. Der Bezirk wollte das Grundstück als Schulstandort sichern. Ziel war es, die beiden Teile der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule an einem Standort zusammenzubringen. Doch das Grundstück gehört dem Land Berlin und das mauerte. Jetzt kommt wieder Bewegung in die Causa. Auf eine schriftliche Anfrage von Søren Grawert, Bezirksverordneter und schulpolitischer Sprechers der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), teilte...

Biesdorf. Auf dem Hubschrauber-Landeplatz am Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) sind im vergangenen Jahr 2447 Flüge verzeichnet worden. Dies teilte Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Jan Lehmann zur Luftrettung in Marzahn und Buch mit. Nur im Jahr 2021 lag die Zahl der Hubschrauberflüge am UKB mit 3050 Bewegungen noch über der kritischen Marke von 3000. Werden in zwei aufeinanderfolgenden Jahren jeweils über 3000 Flugbewegungen verzeichnet, müssen...

Im Februar dieses Jahres hat es in Schmargendorf einen über 200 Kilogramm schwerer Drogenfund gegeben, der zu einem noch laufenden Ermittlungsverfahren geführt hat. Offenbar dadurch ausgelöst, wollte die Abgeordnete Stefanie Bung (CDU) durch ihre Schriftliche Anfrage vom 1. März Einzelheiten über die Entwicklung der Drogenkriminalität in Berlin und seinen Bezirken sowie im Ortsteil Schmargendorf vom Berliner Senat erfahren. Danach hat es nach Auskunft von Staatssekretär Christian Hochgrebe...

Wasserflächen für öffentliches Schwimmen, Schulschwimmen und Vereinssport sind in Berlin knapp. Das hat mit dem Sanierungsbedarf vieler Schwimmhallen und Sommerbäder in der Stadt zu tun. Davon könnte Steglitz-Zehlendorf jetzt profitieren. Die Berliner Bäderbetriebe denken darüber nach, als Ausgleich für die geplante Sanierung des Kombibades Mariendorf am Standort des Sommerbades am Insulaner ein Funktionsbad zu bauen. Mit der sanierungsbedingten Schließung des Kombibades Mariendorf am...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Aufgabe, die Arbeit des Bezirksamts zu kontrollieren. Ein Mittel dafür sind schriftliche Anfragen, mit denen die einzelnen Verordneten ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten möchten. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Claudia Schlaak wollte kürzlich wissen, wie oft solche schriftlichen Anfragen gestellt werden. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) veröffentlichte daraufhin eine Tabelle. Aus dieser geht hervor, dass seit Konstituierung...

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Bezirk sollen im Zuge der Schulbauoffensive des Senats sechs Sporthallen gebaut werden. Das geht aus der Antwort auf die schriftliche Anfrage des Bezirksverordneten Alexander Pönack (CDU) hervor. Sportstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) informiert, dass eine der geplanten Hallen bereits im Bau sei. Es handelt sich um die Aufstockung der Halle der Otto-von-Guericke-Schule an der Eisenzahnstraße. Weitere Schulsporthallen sind an der Friedrich-Ebert-Oberschule,...

Die Zahl der Einbrüche im Bezirk ist 2020 gegenüber dem Vorjahr zwar zurückgegangen. Allerdings befinden sie sich für Steglitz-Zehlendorf auf einem höheren Niveau als 2018. Dies sei ein Grund zur Sorge, erklärt der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Zehlendorf-Mitte, Adrian Grasse. Grasse hat sich mit der Entwicklung der Einbruchszahlen in Steglitz-Zehlendorf während der Corona-Pandemie befasst und zum Thema einer Schriftlichen Anfrage an die Senatsinnenverwaltung gemacht....

Steglitz-Zehlendorf. Die Sperrmüll-Aktionstage der Berliner Stadtreinigung (BSR) im September sind laut Grünen-Umweltstadträtin Maren Schellenberg sehr gut angenommen worden. An drei Tagen seien insgesamt 8,6 Tonnen Sperrmüll abgeholt worden, teilte sie auf eine schriftliche Anfrage des SPD-Verordneten Dmitri Stratievski mit. Dies sei aus Sicht des Bezirksamtes ein gutes Ergebnis. Innerhalb des Sonderprogramms „Saubere Stadt“ waren Sammelstellen auf dem Hanna-Renate-Laurien-Platz in Lankwitz,...

Steglitz-Zehlendorf. 1187 Paare haben sich im vergangenen Jahr in Steglitz-Zehlendorf das Ja-Wort gegeben. Das geht aus einer Antwort der Senatsjustizverwaltung auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zur Anzahl der Eheschließungen in den Berliner Bezirken hervor. Zahlen für das erste Halbjahr 2020 liegen noch nicht vor. Auf die Frage nach den Gebühreneinnahmen in Steglitz-Zehlendorf konnte die Senatsverwaltung keine Antwort geben. Die Erträge in...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Bezirk haben sich im vergangenen Jahr 1966 Paare das Ja-Wort gegeben. Das geht aus einer Antwort auf die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) zur Anzahl der Eheschließungen in den einzelnen Bezirken hervor. Zahlen für das erste Halbjahr 2020 liegen noch nicht vor. Die Beantwortung gibt auch Auskunft darüber, wie hoch die Einnahmen waren, die im vergangenen Jahr durch die einschlägigen Gebühren angefallen sind: In...

Steglitz. Im Forum Steglitz wird es kein mobiles Bürgeramt geben. Der zuständige SPD-Stadtrat Michael Karnetzki wies damit einen Bericht der Berliner Morgenpost von Anfang des Jahres zurück. Danach sollte laut Centermanagerin Luisa Lorentz-Leder im Einkaufscenter an der Schloßstraße nach dem umfangreichen Umbau eine solche Service- Einrichtung des Bezirksamtes eröffnen. Der Linke-Bezirksverordnete Mathias Gruner hatte aufgrund des Berichts eine schriftliche Anfrage an den Stadtrat gestellt und...

Steglitz-Zehlendorf. 2019 sind 150 Fällgenehmigungen für private Bauvorhaben erteilt worden. Das teilte Umweltstadträtin Maren Schellenberg auf eine Anfrage des FDP-Verordneten Rolf Breidenbach mit. Stichtag war der 14. November. In 2018 wurden 219 Anträge und in 2017 sogar 234 Anträge zur Fällung von Bäumen auf privatem Bauland gestellt. Inwieweit alle beantragten Fällungen auch zeitnah vollzogen worden sind, könne nicht gesagt werden. Das werde nicht kontrolliert, da die genehmigten Bäume...

Lankwitz. Das Vitanas Senioren Centrum Kastanienhof in der Bruno-Walter-Straße soll abgerissen werden. Die früheren Bewohner sind bereits ausgezogen. Das geht aus einer Antwort von CDU-Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf eine Schriftliche Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Rolf Breidenbach hervor. Die Sanierung des Gebäudes aus dem Jahr 1969 habe sich nicht mehr gelohnt. Der neue Eigentümer will auf dem Grundstück 31 Eigentumswohnungen errichten. Die Baugenehmigung sei bereits erteilt...