Schulausschuss

Schon im Vorfeld sorgte das Vorhaben der grün-roten Zählgemeinschaft, künftig die Ausschüsse für Sport und Schule zusammenzulegen, für Kritik. Bezirkssportbund und auch alle anderen Fraktionen sprachen sich dagegen aus und forderten, den Sportausschuss als eigenständiges Gremium weiterzuführen. In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzte sich die Zählgemeinschaft durch und lehnte entsprechende Anträge ab. CDU, FDP und Linke forderten mit eigenen Anträgen, den...

Die grün-rote Zählgemeinschaft will den Sportausschuss als eigenständigen Ausschuss abschaffen, um die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Sämtliche Belange des Sports sollen künftig im Schulausschuss behandelt werden. Das gefällt nicht allen. Der Bezirkssportbund (BSB) beispielsweise protestiert mit einem offenen Brief. Der BSB vertritt rund 80 Vereine mit über 75 000 Mitgliedern. Aus seiner Sicht sei eine Verschmelzung des Sportausschusses mit dem für Schule völlig ungerechtfertigt. Seit mehr...

Mitte. Der Bezirk will bis zum Schuljahresbeginn 2024/25 zwei neue Grundschulen und Sporthallen bauen. Entstehen sollen sie an der Reinickendorfer Straße 60/61 und an der Adalbertstraße 53. Gebaut wird im Schnellverfahren und laut Bezirksamt möglichst geräuscharm. Die aktuellen Pläne sind am 12. August Thema im Schulausschuss. Der kann ab 17.30 Uhr im Live-Stream verfolgt werden. Der Link findet sich dann unter https://bwurl.de/1708. Wegen der steigenden Schülerzahlen braucht ganz Berlin rund...

Vor allem bei Langzeitvorhaben hat sich in der Verwaltung eine Zustandsbeschreibung eingebürgert, die zwar immer irgendwie passt, für sich allein aber noch wenig aussagt. Das Projekt sei "auf dem Weg" oder"auf gutem Weg", heißt es dann gerne. Auf diese Formulierung griff auch Susanne Giering, Leiterin der Wirtschaftsstelle des bezirklichen Schulamts bei der jüngsten Sitzung des Schulausschusses zurück, als es um den Stand der Umsetzung des Digitalpaktes ging. Bis 2024 sollen alle Schulen über...

Reinickendorf. Mit dem Parteiaustritt von Dirk Steffel musste auch dessen bisheriger Posten als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung neu besetzt werden. Als Nachfolger wurde am 4. Mai Harald Muschner gewählt. Harald Muschner (59) ist seit 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Im Januar 2017 wurde er Vorsitzender des Schulausschusses und im Mai 2019 auch Vorsitzender des Hauptausschusses. tf

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

Neukölln. Der bezirkliche Schulausschuss hat beschlossen, einen Corona-Schulbeirat ins Leben zu rufen. So soll auf Probleme, die mit der Pandemie zusammenhängen, schnell reagiert werden können. In dem Beirat werden Vertreter aller Betroffenen zusammenkommen: Lehrer, Schüler, Eltern, Schulleiter und pädagogisches Personal. Die Ausschussvorsitzende Cordula Klein (SPD) sagt: „In einer außergewöhnlichen Situation brauchen wir außergewöhnliche Lösungsansätze. Ein Corona-Beirat kann schnell auf neue...

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

In Berliner Schulen beginnt der Unterricht normalerweise um 8, manchmal 8.30 Uhr. Das ist zu früh, findet die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie hatte für die Sitzung am 26. Februar einen Antrag eingebracht, in dem ein Modellprojekt "späterer Schulbeginn" in Friedrichshain-Kreuzberg verlangt wird. Das Bezirksamt soll zunächst abfragen, ob eine oder mehrere Schulen daran Interesse haben, an dem Projekt teilzuhaben. Ist das der Fall, soll als nächster Schritt ein...

An einigen Schulen ist die Reinigungsleistung nach der Neuvergabe immer noch mangelhaft. Das Bezirksamt droht den Firmen jetzt mit Konsequenzen. Schlecht gereinigte Fußböden, unsaubere Toiletten, volle Mülleimer, fehlendes Klopapier, schmutzige Tische, Stühle, Treppen oder Fensterbänke: An einigen Schulen werden Klassenzimmer, Treppenhäuser, Mensen, Sporthallen und Sanitäranlagen nach wie vor nur ungenügend gereinigt. Das treffe aktuell auf gut ein Drittel der Schulen zu, informierte...

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall durch eine...

Friedrichshain. Der geplante Neubau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums am Ostbahnhof soll bereits im März für die Landesinvestitionsplanung angemeldet werden. Gefordert wird das in einem Antrag des Schul- und Sportausschusses für die BVV am 30. Januar. Das Vorhaben ist bisher erst für die Zeit nach 2026 terminiert. Viel zu spät, finden nicht nur die Fachpolitiker. Ein weitaus früherer Umzug des Hertz-Gymnasiums ist erforderlich, damit an dessen bisherigem Standort an der Rigaer Straße dringend...

Kaulsdorf. Das Bezirksamt will die Achard-Grundschule bis zu Beginn des kommenden Schuljahres so herrichten lassen, dass in dem Gebäude wieder unterrichtet werden kann. Währenddessen sucht der Schulausschuss nach den Gründen für die Fehlentscheidungen des vergangenen Jahres. Die wichtigste Fehlentscheidung war der Beschluss des Bezirksamtes vom Herbst, das Schulgebäude abreißen zu lassen und an dessen Stelle einen Neubau zu errichten. Das stieß sofort auf Widerstand. Dieser manifestierte sich...

Kaulsdorf. Der Abriss der Achard-Grundschule wird immer wahrscheinlicher. Die Abrissarbeiten könnten schon im Januar beginnen. Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) hält an der Entscheidung des Bezirksamtes fest, das Gebäude der Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße abreißen zu lassen. Die Ausschreibung endet am 15. Januar. Schon am 20. Januar könnten die Arbeiten beginnen. Der Widerstand gegen den Abriss hält unterdessen an. Die Linksfraktion und die Piraten streben wie ein großer Teil...

Moabit. In der Sitzung des Schulausschusses am 10. September ist es zu einer peinlichen Politposse gekommen. Es ist schon spät am Abend. Die Ausschussmitglieder tagen seit nahezu vier Stunden, als der Antrag auf Schließung der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße zur Abstimmung aufgerufen wird. Der SPD-Verordnete Fevzi Gün beantragt, den Punkt zu vertagen. Das wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Daraufhin beantragt die SPD-Fraktion eine kurze Beratungspause. Die Sozialdemokraten...

Lichtenrade. Das Bezirksamt muss prüfen, ob es am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium eine Sozialarbeiterstelle einrichten kann. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Empfehlung des Schulausschusses beschlossen. Damit soll Schülern mit sozialen Problemen, wie zum Beispiel Mobbing oder Drogenkonsum, geholfen werden. "Es ist ja schließlich kein Geheimnis, dass dieses den Alltag von Schülern, abgesehen vom Unterricht, ein gutes Stück bestimmt", so die Ausschussvorsitzende Martina Zander-Rade...

Tiergarten. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule stehen Themen aus Tiergarten und Moabit im Mittelpunkt. Am 12. Februar ab 17.30 Uhr beschäftigen sich die Verordneten mit der Bürgerbeteiligung in Sachen Bremer Straße 10. Die dortige Jugendverkehrsschule weicht womöglich Wohnungen. Eng verknüpft mit diesem im Kiez diskutierten Thema ist das Konzept für die sogenannte Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte, das im Hause von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) erarbeitet wurde. Es...