Sebastian Schlüsselburg

Wie verkehrssicher ist es auf Lichtenbergs Straßen? Schaut man sich die Zahlen der vergangenen drei Jahre an: nicht sonderlich sicher. Immerhin 22 058 Verkehrsunfälle gab es von 2020 bis 2022. Das sind rund 7300 Unfälle jedes Jahr oder: an jedem Tag im Durchschnitt 20 Unfälle. Insgesamt sieben Menschen starben, 363 sind schwer verletzt worden. Diese Zahlen teilt Innenstaatssekretär Ralf Kleindiek (SPD) auf Anfrage des Abgeordnetenhausmitglieds Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) mit. Die...

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Fennpfuhl. Was sagen aktuelle Statistiken zu Verkehrssicherheit und Unfallschwerpunkten, zu Einbrüchen, Diebstählen und anderen Delikten im Fennpfuhl aus? Wie kann man sich selbst wirksam schützen? Was tut die Politik für die Sicherheit der Berliner? Diese Fragen diskutiert der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) am Dienstag, 27. August, ab 18 Uhr im Veranstaltungssaal des Rehabilitationszentrum Berlin-Ost (RBO) in der Paul-Junius-Straße 64A. Rede und Antwort stehen Bürgermeister...

Lichtenberg. Mehr Sicherheit, das wollen viele Menschen für sich und ihren Kiez. Die Polizei tut ihr Möglichstes, um diese zu gewährleisten – und stößt an ihre Grenzen: Im vergangenen Jahr ist sie auf eine beträchtliche Zahl an Überstunden gekommen. Überstunden sind für viele Polizeibeamte Alltag, auch in Lichtenberg. Das zeigt eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) an die Senatsinnenverwaltung. Besonders oft im Einsatz waren die Beamten in den Ortsteilen...