Sebastian Weise

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

Nach mehreren Beratungsrunden ist der Doppelhaushalt 2024/25 verabschiedet. Unterm Strich steht zwar eine schwarze Null. Doch der Bezirk muss rund zehn Millionen Euro einsparen – über Kürzungen und Gebührenerhöhungen. Zunächst die gute Nachricht. Der Druck auf den Senat war erfolgreich. Der Bezirk bekommt für die nächsten zwei Haushaltsjahre mehr Geld als zugesagt. Für das Haushaltsjahr 2024 sind es jetzt etwas mehr als 870 Millionen Euro, für 2025 rund 887 Millionen. Unterm Strich ist der...

Auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf müssen sich die neuen Machtverhältnisse nach der Wiederholungswahl widerspiegeln. Ein neues Gesetz erlaubt die Neuwahl von Bürgermeistern und Stadträten nach den bisherigen Regeln. Die Abwahlanträge der FDP sind damit vom Tisch. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jetzt in einer Sondersitzung die „Reform der Bezirksämter“ beschlossen. Danach können Bürgermeister und Stadträte auch in einer laufenden Legislatur bei veränderten Mehrheitsverhältnissen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen haben ihre Spitze neu gewählt. Dagmar Kempf und Sebastian Weise bleiben Fraktionschefs. 14 Mitglieder zählt die Fraktion in der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) insgesamt. Alle saßen bereits vor der Wiederholungswahl im Bezirksparlament. Die Grünen sind hinter der CDU jetzt zweitstärkste Kraft in der BVV und wollen den Bezirk künftig zusammen mit den Christdemokraten als Zählgemeinschaft regieren. uk

Nach der Wiederholungswahl pocht die CDU auf das Bürgermeisteramt der Grünen. Doch dafür muss sie Bündnisse schmieden, die es so im Bezirk noch nicht gab. Die CDU ist neue stärkste Kraft im Bezirk. Mit 30,7 Prozent liegt sie vor den Grünen (23,9) und der SPD (19,8) klar auf dem ersten Platz. Damit haben sich in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Mehrheitsverhältnisse geändert. Neue Bündnisse sind möglich. Denn die CDU beansprucht nun das Bürgermeisteramt und einen dritten Stadtrat....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen vermissen auf der Website des Bezirksamtes Informationen zum queeren Leben in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion hat das Bezirksamt darum aufgefordert, seine Webiste „dringend mit Inhalten zu füllen“. Denn: „Es gibt dort bisher keine konkreten Informationen zu all den existierenden Projekten, Initiativen, Beratungsangeboten und Treffpunkten für die LGBTIQ-Community im Bezirk.“ Selbst bedeutende queere Geschichten wie die des Sexualwissenschaftlers...

Der Spreeweg soll als grüner Hauptweg mit Flaniercharakter erhalten bleiben und nicht zur „Fahrradvorrangroute“ ausgebaut werden. Das fordern die Grünen. Für den geplanten Radweg schlagen sie eine alternative Route vor. Umweltschützer und Anwohner protestieren schon länger gegen die Asphaltierung des Spreewegs für einen schnellen Radweg. Auch das Bezirksamt ist dagegen. Zumal der Spreeweg, der im Bezirk vom Schlosspark bis zum Wiesendamm führt, als einer der „20 grünen Hauptwege“ Berlins...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf haben ihren Vorstand neu gewählt. Dagmar Kempf und Sebastian Weise wurden als Doppelspitze bestätigt. Mit diesem Ergebnis sprach die Fraktion den seit Beginn der Wahlperiode amtierenden Vorsitzenden ihr Vertrauen aus. Dagmar Kempf, die seit 2011 der Grünen-Fraktion im Bezirk angehört, will sich besonders für ein kulturell vielfältiges Leben im Bezirk einsetzen und...

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf gärtnerische Weise ließe sich Berlin ein Stückchen liebenswerter machen, meint die Initiative „Wir Berlin“. Und ermuntert tatfreudige Großstädter dazu, in ihrem Umfeld Blumen zu pflanzen. Flyer und Tüten mit Saatgut, die man derzeit in Umlauf bringt, sollen der Aktion dabei zu einer möglichst großen Durchschlagskraft verhelfen. „Bereits im vergangenen Jahr erreichten uns nach unserem Aufruf viele Fotos und Reaktionen von Pflanzaktionen aus allen Ecken der Stadt....

Berlin. Zur Unterstützung bei der Planung und Organisation des diesjährigen Aktionstages für ein schönes Berlin“ am 18. und 19. September sucht das Projektteam des Vereins wirBERLIN eine studentische Hilfskraft für drei Monate. Interessenten können sich bei Sebastian Weise per Mail bewerben: weise@wir-berlin.org. hh