Selbstanzeige

Charlottenburg. In der Nacht vom 9. auf den 10. Februar war in die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Breitscheidplatz eingebrochen und Geld aus den Opferstöcken, zwei Orden, ein Jubiläumsabzeichen, eine Medaille und wertvolle Silbermünzen gestohlen worden. Nun stellte sich ein 48-Jähriger im Beisein seines Rechtsanwaltes beim Fachkommissariat für Kunstdelikte des Landeskriminalamtes und gab an, für die Tat verantwortlich zu sein. Anschließend führte er die Ermittler zu einer Grünanlage in...

Mitte. Die Herkunft der gefährlichen Glasscherben auf dem Spielplatz am Arkonaplatz ist geklärt. Zwei Mütter und ein Vater hatten sich noch am selben Tag abends mit ihren drei Söhnen beim Polizeiabschnitt in der Brunnenstraße gemeldet und erklärt, dass ihre Kinder zusammen mit zwei weiteren Jungen im Alter von zwölf und 13 Jahren am 25. Juni mehrere Glasflaschen auf dem Spielplatz zerschlagen hatten. Das Grünflächenamt hatte sofort den Spielplatz gesperrt und eingezäunt. Eine Fachfirma hat...

Mitte. Mittes Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) lehnt es ab, dass eine geflüchtete kranke Mutter mit zwei kleinen Kindern in einer Turnhalle bleiben muss. Für Härtefälle unter Flüchtlingen hat der Stadtrat mit Hostelbetreibern bis Ende 2017 ein Kontingent von rund 300 Plätzen vertraglich vereinbart. Auf den Bezirk kommen für die Unterbringung Kosten in Höhe von monatlich rund 200.000 Euro zu. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat wegen des geltenden Haushaltsrechts Bedenken. Die...

Die aktuellen Ereignisse haben gezeigt, dass die strafbefreiende Selbstanzeige zukünftig auf dem Prüfstand steht. Es steht sicherlich zu befürchten, dass die Messlatte für eine Strafbefreiung deutlich höher gehängt wird. Diskutiert wird, ob ab einer bestimmten Größenordnung die Selbstanzeige überhaupt nicht mehr zum Tragen kommt, oder ob ggf. der Zeitraum der nachträglich notwendigen Deklaration für ggf. bis zum Zeitpunkt der Anlage verlängert wird. Dies hätte selbstverständlich für...