Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik
Im Rathaus herrscht angesichts des Entwurfs des Haushaltplans Sorge bei Politikern und Angestellten. | Foto: Schilp

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.07.23
  • 285× gelesen
Verkehr
Auf den Buckower Feldern laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren. | Foto: Schilp
3 Bilder

Senat sieht kaum Handlungsbedarf
Abgeordnete Nina Lerch ist besorgt über Zunahme des Pendlerverkehrs auf dem Buckower Damm

Auf den Buckower Feldern entstehen derzeit rund 900 Wohnungen, auch auf Brandenburger Seite wird gebaut. Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit. Angesichts dieser Situation wollte die Abgeordnete Nina Lerch (SPD) kürzlich vom Senat wissen, ob es ein Verkehrskonzept für das südliche Buckow gibt und wie es aussieht. Besonders interessierte die Abgeordnete, wie der Buckower Damm entlastet werden und Buslinien ausgeweitet werden könnten. Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Mobilität,...

  • Buckow
  • 23.01.23
  • 579× gelesen
Politik

Auch im Alleingang
Giffey und Saleh schlagen Fortführung des 9-Euro-Tickets in Berlin vor

Es ist die Frage aller Fragen in diesen Wochen: Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Auch wir ließen kürzlich unsere Leser darüber abstimmen, ob sie ein Folgeangebot des Billigtickets befürworten. Eine knappe Mehrheit sprach sich dafür aus. Die Popularität des Tickets überrascht nicht. Denn alle Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln haben von niedrigem Preis und erweiterten Angeboten in den vergangenen drei Monaten profitiert. Und so dürfte es auch niemanden erstaunen, dass hier die Forderung...

  • Weißensee
  • 30.08.22
  • 569× gelesen
  • 1
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 204× gelesen
Soziales

Berlin bedankt sich bei Helfern

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

  • Mitte
  • 27.01.16
  • 233× gelesen
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