Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 216× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 340× gelesen
Soziales

Zusätzliches Geld für Beratungen

Berlin. Der Senat stockt seine Förderungen für Energieberatungen von bisher 500.000 Euro auf rund zwei Millionen Euro bis einschließlich 2023 auf. Unterstützt werden beispielsweise Beratungen zu Energieschulden, zur optimalen Planung des Energiebudgets sowie zu Energiesparmaßnahmen. Ziel ist es, Verbraucher in der Energiekrise vor Verschuldung zu bewahren. Auch soll die Beratung die Menschen vor unseriösen Energieversorgern schützen. Das Landesprogramm Energieberatung hat drei Säulen:...

  • Mitte
  • 17.11.22
  • 134× gelesen
Politik

Auch im Alleingang
Giffey und Saleh schlagen Fortführung des 9-Euro-Tickets in Berlin vor

Es ist die Frage aller Fragen in diesen Wochen: Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Auch wir ließen kürzlich unsere Leser darüber abstimmen, ob sie ein Folgeangebot des Billigtickets befürworten. Eine knappe Mehrheit sprach sich dafür aus. Die Popularität des Tickets überrascht nicht. Denn alle Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln haben von niedrigem Preis und erweiterten Angeboten in den vergangenen drei Monaten profitiert. Und so dürfte es auch niemanden erstaunen, dass hier die Forderung...

  • Weißensee
  • 30.08.22
  • 569× gelesen
  • 1
Politik

Kirchen als interreligiöse Orte
Senat und EKBO vereinbaren gemeinsame Projekte

Der Senat und die Leitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben bei einem Treffen im Roten Rathaus ihre Zusammenarbeit bekräftigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) würdigte bei ihrem Treffen mit Bischof Christian Stäblein und der Kirchenleitung der EKBO das ehrenamtliche Engagement der Gemeinden in der Flüchtlingshilfe. „Die evangelische Kirche hat sich in den vergangenen Monaten in besonderer Weise als verlässliche Partnerin im...

  • Mitte
  • 01.06.22
  • 86× gelesen
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 204× gelesen
Politik

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 134× gelesen
Politik

Berlin nimmt 500 Afghanen auf

Berlin. Der Senat will in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige aufnehmen. Das sind vor allem Afghanen, die vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestuft werden sowie „Menschen, die sich als Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler oder Oppositionelle engagiert haben und die sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten...

  • Mitte
  • 20.12.21
  • 124× gelesen
  • 2
Politik

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 628× gelesen
Politik

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 1.314× gelesen
  • 1
Politik

Außergerichtliche Schlichtung
AMV fordert Ombudsstellen nach Dresdner Vorbild

Hilfe für MieterInnen bei der OmbudsstelleAb 1. Februar d.J. können Vonovia-Mieter in Dresden bei Streitigkeiten Hilfe bei einer Ombudsstelle einholen. Zwei Anwälte und eine ausgebildete Mediatorin versuchen, Probleme mit dem Vermieter Vonovia gütlich zu lösen. Die Vermittlung ist für die MieterInnen kostenlos. Der Themenkatalog, der von der Ombudsstelle bearbeitet werden darf, ist in einer Geschäftsordnung genau festgelegt. Es geht um folgende Punkte: - Höhe der Miete - Erhöhung der Miete nach...

  • Spandau
  • 19.02.21
  • 232× gelesen
  • 2
Umwelt

Baubeginn ist Anfang 2022
Spree-Radweg nimmt Formen an

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis 90/Grüne), den Bericht zum aktuellen Planungsstand des Spree-Rad- und Wanderwegs beschlossen. Demnach sei die landeseigene Grün Berlin infraVelo GmbH, kurz infraVelo, mit den Planungen für den westlichen Abschnitt gut voran gekommen. Die Planungen für die fünf Teilabschnitte in Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau, die überwiegend durch Grünzüge und Kleingartenanlagen führen, konnten weiter...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.01.21
  • 242× gelesen
Wirtschaft

Wasserbetriebe bringen Gewinn
Senat legt Bericht über Unternehmensbeteiligungen vor

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

  • Mitte
  • 30.10.20
  • 163× gelesen
Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 317× gelesen
Soziales
Der Checkpoint liegt direkt am Hermannplatz. | Foto: Schilp
4 Bilder

Senatorin Dilek Kalayci: "Wir können AIDS beenden"
Checkpoint am Hermannplatz eröffnet / Beratung und Behandlung bei unter einem Dach

Unkompliziert, offen und szenenah soll es beim Checkpoint BLN zugehen, einem neuen Ort für sexuelle Gesundheit. Am 27. Januar wurden die Räume im dritten Stock des Hauses Hermannstraße 256 (Ecke Karl-Marx-Straße) offiziell eröffnet. Die Zielgruppen sind vor allem schwule und bisexuelle Männer sowie trans- oder intersexuelle Menschen. Zu dem Projekt zusammengetan haben sich die Berliner Aids-Hilfe, die Schwulenberatung, das Auguste-Viktoria-Klinikum und der Verein dagnä, eine Gemeinschaft von...

  • Neukölln
  • 31.01.20
  • 772× gelesen
Politik

Bezirksverordnete fordern Senat auf nachzubessern
Integration 2020 mit 15 statt 21 Lotsen

Spandau wird im kommenden Jahr weniger Integrationslotsen haben als bisher. Sechs von 21 Stellen sollen ab Januar wegfallen. Grund ist die neue Kontingentverteilung des Senats für die Bezirke. Im Berliner Doppelhaushalt 2020/21 stehen Spandau demnach für 2020 rund 90.000 Euro weniger zur Verfügung als im Vorjahr. In ihrer Dezember-Sitzung hatten die Bezirksverordneten deshalb zwei Dringlichkeitsanträge auf dem Tisch. Die Linksfraktion wollte das Bezirksamt damit beauftragten, sich beim Senat...

  • Bezirk Spandau
  • 16.12.19
  • 244× gelesen
Umwelt
Die Glastonnen sollen nach den Plänen der Senatsumweltverwaltung aus den Hinterhöfen verschwinden.  | Foto: Ulrike Kiefert

Glastonnen verschwinden aus den Hinterhöfen
Mit dem Altglas zum Sammel-Iglu

Ab August verschwinden die Altglas-Container aus den Hinterhöfen.  Auch die Spandauer müssen dann ihre alten Flaschen auf der Straße in Sammel-Iglus entsorgen. Es wird ernst. Ab August sollen in neun Bezirken 30.000 Altglas-Hoftonnen abgezogen werden. Die Verbraucher müssen dann ihre Flaschen, Marmeladengläser und anderes Glas in die Sammel-Iglus am Straßenrand werfen. Begonnen wird damit laut Senat in den Bezirken Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf. „Dort wurden die...

  • Bezirk Spandau
  • 01.08.19
  • 1.331× gelesen
  • 2
Soziales
Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet. | Foto: Christof Rieken

Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.07.19
  • 282× gelesen
Wirtschaft
Walter Lang (2. von links) und Thorsten Schwemmler (rechts) berichten Daniel Buchholz (links) und Swen Schulz von ihrer Existenzangst.  | Foto: Ulrike Kiefert
7 Bilder

Wohnungsbau verdrängt Gewerbetreibende an Rhenaniastraße
„Ohne Alternative sind wir weg vom Markt“

Abseits vom Lärm liegt das Gewerbegebiet an der Rhenaniastraße 35. Kaum einer weiß, dass es dort viele Arbeitsplätze gibt, an denen noch in echter Handarbeit gewerkelt, getüftelt, konzipiert und produziert wird. Ende 2019 soll damit Schluss sein. Die 17 Gewerbemieter haben die Kündigung erhalten. Statt zu arbeiten soll an der Rhenaniastraße künftig gewohnt werden. Denn auf dem landeseigenen Grundstück beginnt die Gewobag im Auftrag des Senat ab 2022 mit dem Bau von rund 900 Wohnungen, Kita und...

  • Haselhorst
  • 19.03.19
  • 21.573× gelesen
Politik

Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn die...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 229× gelesen
Kultur

Vom Gotischen Haus bis zum Kultursommer: Sieben Projekte aus Bezirkskulturfonds gefördert

Aus dem Bezirkskulturfonds (BKF) des Senats werden in diesem Jahr sieben Projekte bedacht. Darunter sind so feste Größen wie die Montagskonzerte und der Spandauer Kultursommer. Mit dem Bezirkskulturfonds fördert der Berliner Senat Projekte aller Sparten an stadtweit bedeutsamen Kultureinrichtungen. Dafür stehen aktuell 511.000 Euro für alle zwölf Bezirke zur Verfügung. In Spandau können damit sieben Einrichtungen in laufendem Jahr zusätzlich gefördert werden. Im Einzelnen sind das: Das Gotische...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 104× gelesen
Politik

Weil Wohnungen fehlen: Senat plant neue MUFs / Griesinger Straße schon länger diskutiert

Der Senat plant in Berlin mindestens 23 neue Flüchtlingsunterkünfte. Zwei Standorte stehen für den Bezirk auf der Liste: im Falkenhagener Feld und im Ortsteil Spandau. Der Senat hat sich mit den Bezirken auf neue Standorte für den Bau weiterer Modularer Unterkünfte (MUF) auf Landesgrundstücken geeignet. Eine entsprechende Vorlage ist bereits beschlossen. Obwohl seit dem letzten Senatsbeschluss vom Februar 2016 zehn neue MUFs fertig wurden und an 19 gerade gebaut wird, reichen die Kapazitäten...

  • Spandau
  • 24.02.18
  • 1.105× gelesen
Politik

Millionen fürs Rathaus: Bezirk profitiert vom Überschuss im Landeshaushalt

Der Bezirk bekommt vom Senat eine kräftige Finanzspritze fürs Rathaus und ein neues Bürodienstgebäude. Der üppige Haushaltsüberschuss macht es möglich. Spandau erhält unverhofft 20 Millionen Euro für dringende Vorhaben wie die Rathaussanierung und den Bau eines neuen Bürodienstgebäudes. Das hat die Berliner Regierungskoalition auf einer Klausurtagung am 30. Januar im Roten Rathaus beschlossen. Dem Bezirksamt kommt die Finanzspritze gerade recht. „Wir haben seit längerem auf den Sanierungsstau...

  • Spandau
  • 04.02.18
  • 183× gelesen
Kultur

Fördergelder für Künstler

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

  • Wedding
  • 13.07.17
  • 50× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.