Senat

Beiträge zum Thema Senat

Bauen
Bürgermeisterin Clara Herrmann und Andy Hehmke vor dem Grundschulneubau an der Pufendorfstraße (Schulbauoffensive). | Foto: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
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Kaum neue Schulplätze
Senat kürzt Dringlichkeitslisten zusammen

Der Senat hat den angemeldeten Baubeginn von Schulprojekten um Jahre nach hinten verschoben. Somit fallen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg viele neue, dringend nötige Schulplätze weg – in Mitte betrifft das 16 Schulen, in Friedrichshain-Kreuzberg elf Schulen. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Entwurf für das Investitionsprogramm von 2022 bis 2026 vorgelegt. Demnach sollen Vorhaben „mit niedriger Priorität“ auf Jahre später verschoben werden. In den Bezirken, die gegen das neue...

  • Bezirk Mitte
  • 25.07.22
  • 519× gelesen
Politik
Landesregierung und Bezirksamt, beide nicht in voller Stärke, nach der gemeinsamen Sitzung im Rathaus Friedrichshain. | Foto: Thomas Frey
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Ein neues Rathaus und nachhaltiges Bauen
Stippvisite des Senats im Bezirk

Bis zum frühen Abend war der Senat am 22. Oktober in Friedrichshain-Kreuzberg vor Ort. Zwar nicht ständig vollzählig, aber immer stark vertreten. Nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Bezirksamt im Rathaus Friedrichshain stand eine Informationstour auf dem Programm. Dabei ein Schwerpunkt: besondere Bauvorhaben. Am Ostbahnhof ging es um das geplante Rathausprojekt. Wie bereits berichtet, will der Bezirk langfristig seinen Miet-standort an der Frankfurter Allee aufgeben und einen Neubau errichten....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.10.19
  • 1.075× gelesen
Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 122× gelesen
Bauen
Schulstandort statt Wohnquartier in der Rigaer Straße - das wünschen sich mehrere Fraktionen in der BVV. | Foto: Thomas Frey

Schule statt Sama-Riga: Ein Vorstoß und seine Erfolgsaussichten

Friedrichshain. Die katastrophale Schulraumsituation vor allem in Friedrichshain hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen in Alarmzustand versetzt. Weitere Standorte für Neubauten müssen her. Nur gibt es im Bezirk kaum noch geeignete Flächen im Besitz der öffentlichen Hand. Deshalb geraten jetzt auch private Grundstücke ins Visier. Ganz konkret die Rigaer Straße 71 bis 73a. Wie berichtet, soll dort das neue Quartier Carré Sama-Riga entstehen. Die Baugenehmigung wurde nach einer...

  • Friedrichshain
  • 12.05.17
  • 799× gelesen
Politik

Kriegen wir das Geld verbaut? Mehr Mittel als bisher bringen ebenfalls Probleme

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu geringe Zuweisungen vom Senat seien schuld, dass viele Baumaßnahmen nicht verwirklicht werden können und Gebäude deshalb immer mehr verrotten. Diese Klage gab es in den vergangenen Jahren häufig in Friedrichshain-Kreuzberg und sie war nicht unbegründet. Mittlerweile hat sich die Situation verändert. Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht den Investitions- und Unterhaltungsbedarf und zeigt sich spendabel. Wahrscheinlich noch im März soll ein Nachtragshaushalt...

  • Friedrichshain
  • 01.03.17
  • 121× gelesen
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