Senat

Beiträge zum Thema Senat

Bauen

Die Bezirke wollen weiterhin die Sanierung von Schulen steuern

Marzahn-Hellersdorf. Bisher verantworten die Bezirke die Sanierung der Schulen in der Hauptstadt. Der Senat möchte die Zuständigkeit ändern. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wie alle anderen bezirklichen Verwaltungen wehren sich dagegen. Anfang November will der Rat der Bürgermeister einen Beschluss dazu fassen. In den kommenden zehn Jahren will der Senat insgesamt 5,5 Milliarden Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen ausgeben. Schon bei der Ermittlung des Finanzbedarfs für die...

  • Marzahn
  • 13.10.17
  • 163× gelesen
Politik

Bezirke fordern Macht zurück

Marzahn-Hellersdorf. Die Machtverteilung zwischen dem Berliner Senat und den Bezirken ist in Berlin seit Langem umstritten. In einem gemeinsam erarbeiteten Papier verlangen IHK, Experten und Politiker, endlich die strittigen Punkte zu klären. Sicher ist es kein Zufall, dass das Papier von IHK und Politikern im Juni erschien, also zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes in Berlin. Es greift lange schwelende Streitpunkte oder auch die Diskussion um das Versagen der Politik wie etwa die langen...

  • Marzahn
  • 10.07.16
  • 265× gelesen
Kultur
Jonathan Jura gibt als Honorarlehrer Klavierunterricht an der Jugendkunstschule „derArt“ im Kummerower Ring. Das Bezirksamt möchte die Schule ins Freizeitforum Marzahn umziehen lassen und zu einer bezirkseigenen Einrichtung machen. | Foto: hari
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Finanzspritze für den Kunstnachwuchs

Hellersdorf. Auf Drängen des Abgeordnetenhauses soll es ab diesem Jahr in jedem Bezirk eine Jugendkunstschule geben. Im Doppelhaushalt 2016/17 des Landes Berlin wurden die Voraussetzungen geschaffen. Mit zwei Millionen Euro fördert der Senat in diesem und im kommenden Jahr die Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und die Gartenarbeitsschulen in der Hauptstadt. Knapp die Hälfte sollen die Jugendkunstschulen erhalten. Wie viel Geld eine Jugendkunstschule erhält, steht nicht fest. Für...

  • Hellersdorf
  • 05.05.16
  • 130× gelesen
Kultur
Die Musikschule in der Maratstraße wird gegenwärtig saniert. Wer hier in Zukunft das Sagen hat, der Bezirk oder der Senat, ist umstritten. | Foto: hari
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Senat greift nach Musikschule und VHS

Marzahn-Hellersdorf. Die Musikschulen und die Volkshochschulen sind permanent unter finanziellem Druck. Immer wieder werden vom Senat und vom Abgeordnetenhaus Vorschläge gemacht, sie den Bezirken aus den Händen zu nehmen. Bisher finanziert der Senat die Musikschulen, Volkshochschulen und auch die Bibliotheken über die Zuweisungen für den Bezirkshaushalt. Diese Leistungen sind aber keine sogenannten Pflichtaufgaben. Wenn der Senat sparen möchte, dann ginge dies an dieser Stelle am leichtesten....

  • Marzahn
  • 24.03.16
  • 339× gelesen
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