Senat

Bis zum frühen Abend war der Senat am 22. Oktober in Friedrichshain-Kreuzberg vor Ort. Zwar nicht ständig vollzählig, aber immer stark vertreten. Nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Bezirksamt im Rathaus Friedrichshain stand eine Informationstour auf dem Programm. Dabei ein Schwerpunkt: besondere Bauvorhaben. Am Ostbahnhof ging es um das geplante Rathausprojekt. Wie bereits berichtet, will der Bezirk langfristig seinen Miet-standort an der Frankfurter Allee aufgeben und einen Neubau errichten....

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum Erwerb stehende Häuser in Milieuschutzgebieten mit Hilfe des Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand zu sichern – das praktiziert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit mehr als einem Jahr. Immer wieder wurde dabei vor allem finanzielle Hilfe der Landesebene eingefordert. Die soll es jetzt geben. Mitte August stellte der Senat ein Konzept für die Regularien solcher Vorkäufe auf und stellt dafür 100 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Topf sollen vor allem...

Friedrichshain. Die katastrophale Schulraumsituation vor allem in Friedrichshain hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen in Alarmzustand versetzt. Weitere Standorte für Neubauten müssen her. Nur gibt es im Bezirk kaum noch geeignete Flächen im Besitz der öffentlichen Hand. Deshalb geraten jetzt auch private Grundstücke ins Visier. Ganz konkret die Rigaer Straße 71 bis 73a. Wie berichtet, soll dort das neue Quartier Carré Sama-Riga entstehen. Die Baugenehmigung wurde nach einer...

Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf. Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Nach seinen Angaben...