Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik
Mitglieder des Senats und des Bezirksamtes kamen nach der gemeinsamen Sitzung zu einem Erinnerungsfoto im Treppenhaus des Lichtenberger Rathauses zusammen. | Foto: Bernd Wähner
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Schulneubau und Sportforum
Gemeinsame Sitzung von Senat und Bezirksamt Lichtenberg

Im Rahmen seiner Bezirksbesuche tagte der Senat im Rathaus Lichtenberg gemeinsam mit dem Bezirksamt Lichtenberg. „Wir haben in unserer gemeinsamen Sitzung ausführlich über Bezirksthemen gesprochen“, berichtet Lichtenbergs Bürgermeister Marti Schaefer (CDU) nach der Zusammenkunft im Ratssaal. Ein Schwerpunktthema dabei war der Umzug des Gesundheitsamtes in ein neues Gebäude, um die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter zu verbessern. Bisher ist das Gesundheitsamt in einem landeseigenen Gebäude...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.06.24
  • 408× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts. | Foto: Dirk Jericho
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Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 340× gelesen
Politik

Bundespolizei kann Zeitplan aber wohl einhalten
Kaserne bleibt vorerst Unterkunft

Die ehemalige Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne bleibt bis Ende 2019 Flüchtlingsunterkunft. Für den Zeitplan der Bundespolizei hat das aber vorerst keine Folgen. Der Senat hat den Mietvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kurzfristig verlängert. Das hat der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner auf Nachfrage von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erfahren. Ursprünglich sollte der Mietvertrag zwischen Land und Bund Ende Dezember 2018 auslaufen. Denn die...

  • Wilhelmstadt
  • 21.12.18
  • 227× gelesen
Soziales
Mischling Pedro hat schon einmal einen vergifteten Köder verschluckt – und knapp überlebt. Seine Besitzerin ist nun aber immer auf der Hut und findet den Giftköderatlas sehr hilfreich. | Foto: Berit Müller

Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit. Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt einen giftigen, mit Glasscherben, Nägeln oder anderem gefährlichen...

  • Spandau
  • 04.08.16
  • 418× gelesen
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