Senatsinnenverwaltung

Beiträge zum Thema Senatsinnenverwaltung

Politik

33.044 Unterschriften für Volksentscheid Baum

Berlin. Die Initiative Volksentscheid Baum (BaumEntscheid) hat 33.044 Unterschriften für das Berliner Klimaanpassungsgesetz gesammelt und bei der Senatsinnenverwaltung eingereicht. Der Senat muss nun bis zum Earth Day am 22. April kommenden Jahres die Zulässigkeit prüfen. Die erforderliche Anzahl an Unterschriften für das Berliner Klimaanpassungsgesetz wurde in nur sechs Wochen und damit fast viermal so schnell erreicht wie gefordert. Laut Abstimmungsgesetz hätten bis zu sechs Monate gereicht....

  • Mahlsdorf
  • 28.11.24
  • 23× gelesen
Politik
Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern. | Foto: Dirk Jericho

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß unterlegte...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 11.125× gelesen
  • 1
Politik

Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 130× gelesen
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