Senatsverwaltung für Finanzen

Beiträge zum Thema Senatsverwaltung für Finanzen

Politik
Das Gebiet Reinickendorf-Ost, hier die Weiße Stadt, soll eventuell ein neues Milieuschutzgebiet werden. Wegen der aktuellen Haushaltsvorgaben liegen weitere Untersuchungen dazu erst einmal auf Eis. | Foto: Thomas Frey

Sparzwang des Landes Berlin trifft Reinickendorf
Das Bezirksamt darf bis 30. November keine Verträge für 2025 abschließen

Im Herbst entscheidet das Bezirksamt normalerweise über die Vergabe und Finanzierung von Projekten für das Folgejahr. Aktuell ist das anders. Geldzusagen können und dürfen nicht gemacht werden. Reinickendorf steht wie alle Berliner Bezirke und auch die Senatsverwaltungen unter einer Art vorgezogenen Haushaltssperre für 2025. Seit 1. Oktober und bisher befristet bis zum 30. November dürfen laut der Vorgabe von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) keine „Verpflichtungsermächtigungen“ eingegangen...

  • Reinickendorf
  • 14.10.24
  • 319× gelesen
Bildung

Resolution zur Grundschule

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf ihrer Sitzung am 11. Januar einstimmig eine Resolution zur seit Langem geplanten Grundschule für Reinickendorf Ost beschlossen. Darin wird das Festhalten am Bau einer solchen Schule gefordert und eine Verschiebung abgelehnt. Die neue Bevölkerungsprognose für den Bezirk zeige deutlich, dass es dieser Schule dringend bedarf. Das seit fast zehn Jahren diskutierte Schulprojekt an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße, wurde zuletzt...

  • Reinickendorf
  • 18.01.23
  • 133× gelesen
Bildung
Das Grundstück der geplanten Grundschule an der Aroser Allee und Thurgauer Straße befindet sich in unmittelbarer Nähe des Weltkulturerbeensembles der "Weißen Stadt". | Foto: Thomas Frey

Schülerzahl steigt doch nicht so stark
Senatsfinanzverwaltung legt Neubaupläne an der Aroser Allee auf Eis

Der Neubau einer Grundschule an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße ist seit Jahren ein wiederkehrendes Thema. Aktuell scheint es so, als stehe das Vorhaben vor dem Aus. Nach den Worten von Schulstadtrat Harald Muschner (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember rückt der Baubeginn in weite Ferne. Laut dem Stadtrat ist dies „keine Verschiebung, sondern kalte Absage“. Hintergrund ist eine neue Prognose der Schülerzahlen für den Bereich Reinickendorf-Ost. Bisher sei für das...

  • Reinickendorf
  • 19.12.22
  • 226× gelesen
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