Senatsverwaltung für Justiz

Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz warnt vor der „Hot Chip Challenge“. Hessen, Baden-Württemberg, Bayern und Berlin haben bereits den Verkauf der extrem scharfen Maistortilla-Chips bereits untersagt. Die Packung hat die Form eines Sarges, darauf ist eine brennende Chili-Schote mit heraushängender Zunge abgebildet. „Hot Chip Challenge“ steht auf der Schachtel mit megascharfen roten Maistortilla-Chips; und auch im Internet kursieren Tausende Videos der „Hot Chip Challenge“, bei...

Berlin. Gefangene der Drogenfachabteilung in der Jugendstrafanstalt Berlin am Friedrich-Olbricht-Damm haben eine Spendenaktion für Erdbebenopfer in Marokko und Flutopfer in Libyen initiiert. Die dort untergebrachten 39 Jugendlichen haben 185 Euro für die Erdbebenopfer in Marokko und 165 Euro für die Flutopfer in Libyen gesammelt. Die Spenden werden an das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe überwiesen. Bereits im Juli 2021 haben Gefangene des Drogenfachbereiches anlässlich der Flutkatastrophe im...

Berlin. Ibrahim Kanalan ist neuer Staatssekretär für Justiz. Das hat der Senat auf Vorschlag von Justizsenatorin Lena Kreck (Die Linke) beschlossen. Er folgt Daniela Brückner, die in die neu gebildete Landesregierung nach Nordrhein-Westfalen gewechselt war. Kanalan wurde 1980 in der Türkei geboren. Er hatte zuletzt eine Vertretungsprofessur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Würzburg inne. 2021 habilitierte Dr. Kanalan an der Universität Erlangen-Nürnberg. Die...

Das Ordnungsamt hat allein zwischen 14. Dezember und 19. Januar insgesamt 110 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dies teilte der amtierende Ordnungsstadtrat Gregor Kempert (SPD) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion mit. Wie viele Kontrollen beispielsweise im gleichen Zeitraum stattgefunden hätten, konnte der Stadtrat allerdings nicht beantworten. Wer bei einem Vergehen erwischt werde, bei dem werde nachkontrolliert, erklärte der Stadtrat auf die Frage der Liberalen. Bußgelder wären...

Berlin. Der Senat lobt erstmals einen Preis für Lebensmittelretter aus. Einzelpersonen, Initiativen, Projekte, Vereine und Unternehmen können sich bis zum 28. März bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung bewerben. Die Auszeichnung mit dem Titel „Berliner Lebensmittelretter:in 2021” ist mit 5000 Euro dotiert und soll am 15. April verliehen werden. Gesucht werden kreative Ideen gegen die Lebensmittelverschwendung. Nach Angaben der Verbraucherzentralen in...

Der private Think-Tank iRights.Lab will in acht Bürgerdialogen die Leute darüber aufklären, was für Spuren sie im Netz hinterlassen und die Bedeutung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz erklären. Die Bezirkstour startet am 21. August um 16.30 Uhr im Familienzentrum Rubens in der Rubensstraße 84. Die Digitalexperten von der iRights.Lab GmbH wollen die Verbraucher über die Hintergründe und die Bedeutung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz (KI) aufklären und die Programme dahinter...