Senatsverwaltung Umwelt Mobilität

Seit April werden die Buslinien 124 (Alt-Heiligensee – Französisch Buchholz) und 133 (Alt-Heiligensee – Haselhorst) durch Subunternehmen im Auftrag der BVG betrieben. In den ersten Wochen war es zu teilweise chaotischen Zuständen gekommen. Nach mehr als einem halben Jahr sind noch nicht alle Probleme gelöst, erklärte die Senatsmobilitätsverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt. Die BVG erwarte erst mit der Inbetriebnahme von Neufahrzeugen von den Subunternehmen die...

Im Umfeld vieler Badestellen in Berlin gibt es ein Problem mit dem sogenannten wilden Parken. Ein Beispiel dafür ist der Forstweg "Im Saatwinkel". Parken ist nicht erlaubt und das Befahren nur Anwohnern erlaubt. Dennoch herrsche an warmen Tagen "das Chaos", berichtet der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt. Anwohner kämen nur mit Schwierigkeiten auf oder von ihren Grundstücken. Auch Rettungsfahrzeuge hätten im Notfall Probleme am Spalier der Wildparker vorbeizukommen. "Das kann Menschenleben...

Als eine Aneinanderreihung von verbalen Ohrfeigen gegenüber der BVG, so liest sich die Reaktion der Senatsmobilitätsverwaltung zum Buschaos auf den Linien 124 und 133. Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal (B’90/Grüne) kritisiert in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt unter anderem das Ausschreibungsverfahren und die Informationspolitik der BVG. Besonders übel nimmt sie den Verkehrsbetrieben, dass diese dem Auftragnehmer eingeräumt habe, seine Leistung noch acht...

Nach den seit November geltenden Straßenverkehrsvorschriften lassen sich Tempo 30-Zonen deutlich einfacher anordnen. In der Friedrikestraße in Tegelort könnte es bald soweit sein. In der Straße besteht zwar bereits jetzt streckenweise eine Geschwindigkeit von maximal 30 Stundenkilometern. Zwischen Jörsstraße und Gerlindeweg ist derzeit allerdings noch Tempo 50 erlaubt. Dies soll aber nicht mehr lange so bleiben, wie aus der Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und...