Sondernutzungsgebühr

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühr

Wirtschaft
Tische auf dem Gehweg: Der Senat verzichtet auf Millionen-Einnahmen und erlässt die Gebühren. | Foto: Dirk Jericho
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Senat erlässt Gastro-Gebühren
Bars und Restaurants dürfen Tische und Stühle umsonst auf den Bürgersteig stellen

Wirte müssen im neuen Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Die Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland wird auch rückwirkend für 2023 erlassen. Das hat der Senat jetzt beschlossen, um Bar- und Restaurantbesitzer in weiter schwierigen Zeiten zu unterstützen. Bereits in den Corona-Jahren durften die Wirte ihre Tische umsonst rausstellen. Sogar Parkbuchten wurden unter der damals von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung zu...

  • Mitte
  • 17.12.23
  • 832× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Feste weiterhin gebührenfrei

Berlin. Der Senat hat erneut beschlossen, dass Veranstalter von Straßenfesten keine Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zahlen müssen. Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) hat die Bezirke angewiesen, auch im zweiten Halbjahr auf die Erhebung der Gebühren für Feste und Veranstaltungen zu verzichten. Grund dafür sei die „weiterhin problematische Situation der Schaustellerbetriebe“. Durch die Corona-Beschränkungen „war und ist die Schaustellerbranche wirtschaftlich besonders stark von der...

  • Mitte
  • 06.07.22
  • 208× gelesen
Politik

Senat verzichtet auf Gebühren

Berlin. Wirte dürfen auch im kommenden Jahr ihre Kneipentische kostenfrei auf den Gehweg stellen. Der Senat hat beschlossen, dass den Gastronomen bis zum 30. Juni die Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Damit möchte die Stadt den gebeutelten Restaurantbesitzern und Imbissbetreibern helfen, die unter den Corona-Folgen leiden. Die Gebühren für die Straßennutzung werden bereits seit Längerem erlassen, weil die Leute draußen essen sollen. An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko geringer....

  • Mitte
  • 21.12.21
  • 206× gelesen
Leute
Ali Dinali und sein Karussell stehen bis November auf dem Spandauer Markt. | Foto: Thomas Frey
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Ali Dinalis Karussell in der Spandauer Altstadt kommt wieder in Schwung
Zeit, dass sich was dreht

Wie waren die vergangenen Monate für Sie? Ali Dinalis Antwort besteht aus einem Wort: „Furchtbar“. Der 75-Jährige ist Schausteller und betreibt ein Kinderkarussell. In normalen Zeiten wäre er ab dem Frühjahr gut gebucht gewesen. „Allein in Spandau beispielsweise beim Havel- oder Altstadtfest“, zählt er auf. Ohnehin ist hier eine seiner Domänen. Aber die Zeiten waren zuletzt ja nicht normal. Es gab keinen Rummel, keine Straßenfeten und damit auch keine Arbeit für Ali Dinali. Das galt bis zum 9....

  • Spandau
  • 10.07.20
  • 1.279× gelesen
Wirtschaft
Entgegenkommen für Gaststätten mit Außenbetrieb. | Foto: Thomas Frey

Bezirk erlässt Sondernutzungsgebühren
Entlastung für Spandauer Gastronomie

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....

  • Bezirk Spandau
  • 01.07.20
  • 206× gelesen
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