Sondernutzungsgebühr

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühr

Wirtschaft

Tische auf dem Gehweg: Der Senat verzichtet auf Millionen-Einnahmen und erlässt die Gebühren. | Foto: Dirk Jericho

Senat erlässt Gastro-Gebühren
Bars und Restaurants dürfen Tische und Stühle umsonst auf den Bürgersteig stellen

Wirte müssen im neuen Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Die Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland wird auch rückwirkend für 2023 erlassen. Das hat der Senat jetzt beschlossen, um Bar- und Restaurantbesitzer in weiter schwierigen Zeiten zu unterstützen. Bereits in den Corona-Jahren durften die Wirte ihre Tische umsonst rausstellen. Sogar Parkbuchten wurden unter der damals von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung zu...

Mitte
17.12.23
847× gelesen
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Dirk Jericho

Wirtschaft

Feste weiterhin gebührenfrei

Berlin. Der Senat hat erneut beschlossen, dass Veranstalter von Straßenfesten keine Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zahlen müssen. Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) hat die Bezirke angewiesen, auch im zweiten Halbjahr auf die Erhebung der Gebühren für Feste und Veranstaltungen zu verzichten. Grund dafür sei die „weiterhin problematische Situation der Schaustellerbetriebe“. Durch die Corona-Beschränkungen „war und ist die Schaustellerbranche wirtschaftlich besonders stark von der...

Mitte
06.07.22
216× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Senat verzichtet auf Gebühren

Berlin. Wirte dürfen auch im kommenden Jahr ihre Kneipentische kostenfrei auf den Gehweg stellen. Der Senat hat beschlossen, dass den Gastronomen bis zum 30. Juni die Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Damit möchte die Stadt den gebeutelten Restaurantbesitzern und Imbissbetreibern helfen, die unter den Corona-Folgen leiden. Die Gebühren für die Straßennutzung werden bereits seit Längerem erlassen, weil die Leute draußen essen sollen. An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko geringer....

Mitte
21.12.21
213× gelesen

Dirk Jericho

Leute

Ali Dinali und sein Karussell stehen bis November auf dem Spandauer Markt. | Foto: Thomas Frey

Ali Dinalis Karussell in der Spandauer Altstadt kommt wieder in Schwung
Zeit, dass sich was dreht

Wie waren die vergangenen Monate für Sie? Ali Dinalis Antwort besteht aus einem Wort: „Furchtbar“. Der 75-Jährige ist Schausteller und betreibt ein Kinderkarussell. In normalen Zeiten wäre er ab dem Frühjahr gut gebucht gewesen. „Allein in Spandau beispielsweise beim Havel- oder Altstadtfest“, zählt er auf. Ohnehin ist hier eine seiner Domänen. Aber die Zeiten waren zuletzt ja nicht normal. Es gab keinen Rummel, keine Straßenfeten und damit auch keine Arbeit für Ali Dinali. Das galt bis zum 9....

Spandau
10.07.20
1.297× gelesen

Thomas Frey

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2024 war Richtfest für die Grundschule in der Elsenstraße. | Foto: SenBJF

Berliner Schulbauoffensive 2016-2024
Erfolgsgeschichte für unsere Stadt

Die Berliner Schulbauoffensive ist nach wie vor eines der zentralen Projekte unserer Stadt. Mit aktuell mehr als 44.000 neu entstandenen Schulplätzen setzt die Offensive ihre Ziele erfolgreich um. So wurden von 2016 bis 2023 bereits 5 Milliarden Euro in moderne Bildung investiert. Auch in den kommenden Jahren wird das derzeit größte Investitionsvorhaben für Schulen fortgesetzt. Die Offensive geht weiter und führt zu einer dauerhaft verbesserten schulischen Umgebung für unsere Schülerinnen und...