Sondernutzungsgebühren

Spandau. Das Bezirksamt erlässt Gastronomen, Einzelhändlern und Veranstalter rückwirkend die Sondernutzungsgebühren für das Benutzen des öffentlichen Straßenlandes und öffentlicher Grünflächen. Es setzt damit eine Empfehlung des Senats um. Mit dieser Entscheidung sollen die durch die Corona-Pandemie und die europaweite Teuerung infolge des Kriegs in der Ukraine stark betroffenen Branchen entlastet werden, hieß es zur Begründung. Betroffene Unternehmen und Veranstalter können bis spätestens 18....

Mitte. Das Bezirksamt erstattet Gastronomen rückwirkend die Sondernutzungsgebühren für Außenterrassen. Einzelhändler, die die Gebühren 2022 bereits gezahlt haben, müssen beim Straßen- und Grünflächenamt einen Antrag stellen. uk

Mitte. Für Veranstaltungen im öffentlichen Raum fallen bis Ende des Jahres keine Sondernutzungsgebühren an, wie Almut Neumann (Bündnis 90/Grüne), Stadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, mitteilt. Das Bezirksamt Mitte folge damit einer Empfehlung des Senats. Dieser Schritt soll die Veranstaltungswirtschaft und das Schaustellergewerbe entlasten. In beiden Bereichen gab es große Einbußen infolge der Corona-Pandemie. Veranstalter, die für 2022 bereits Sondernutzungsgebühren...

Im Bezirk gibt es ein dichtes Netz gastronomischer Einrichtungen. Infolge der Pandemie wird dieses Netz allerdings löchriger. Etliche Wirte gaben wegen ausbleibender Einnahmen auf. Um die Gastronomiebetriebe zu unterstützen, fasste das Bezirksamt nun einen entsprechenden Beschluss. Für das Kalenderjahr 2021 werden Betreiberinnen und Betreiber von Schankvorgärten im Bezirk Pankow von Sondernutzungsgebühren befreit. Dies betrifft sowohl alle Betriebe, die einen neuen Antrag auf einen...

Nachdem jetzt Wirte wieder ihre Außengastronomie öffnen dürfen, hält das Bezirksamt Lichtenberg für sie eine erfreuliche Nachricht bereit. In diesem Jahr erhebt der Bezirk keine Sondernutzungsgebühren. „Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Impfstatus den Sommer genießen können und gleichzeitig die Schankwirtschaft und Außengastronomie fördern“, sagt der für Umwelt und Verkehr zuständige Stadtrat Martin Schaefer (CDU). „Deshalb habe ich entschieden, dass wir vom 1. Juni bis zum...