Sondernutzungsgebühren

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühren

Wirtschaft

Spandau erlässt Gastronomen, Einzelhändlern und Veranstaltern Sondernutzungsgebühren

Spandau. Das Bezirksamt erlässt Gastronomen, Einzelhändlern und Veranstalter rückwirkend die Sondernutzungsgebühren für das Benutzen des öffentlichen Straßenlandes und öffentlicher Grünflächen. Es setzt damit eine Empfehlung des Senats um. Mit dieser Entscheidung sollen die durch die Corona-Pandemie und die europaweite Teuerung infolge des Kriegs in der Ukraine stark betroffenen Branchen entlastet werden, hieß es zur Begründung. Betroffene Unternehmen und Veranstalter können bis spätestens 18....

  • Spandau
  • 25.09.24
  • 90× gelesen
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Politik
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide. | Foto: Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 448× gelesen
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Wirtschaft
Temporärer Biergarten auf dem einstigen Postgelände. | Foto: Thomas Frey

Bezirk zeigt sich vor allem bei der Außengastronomie großzügig
Pop up-Offensive

Auf dem ehemaligen Postgelände an der Kloster- und Ruhlebener Straße gibt es seit kurzem einen Biergarten. Er wurde dort für drei Monate eingerichtet. Motto: „Sommer, Sonne, Havel“. Die Freiluftgaststätte befindet sich zwar auf privatem Grund. Und wurde dort nicht zuletzt möglich, weil sich das Bauvorhaben auf dem Areal verzögert. Aber der Bezirk betrachtete auch dieses Vorhaben mit Wohlwollen. Der Kontakt zwischen Eigentümer und Biergartenbetreiber sei durch Baustadtrat Frank Bewig (CDU)...

  • Bezirk Spandau
  • 27.07.20
  • 504× gelesen
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