Spätis

Für die Genehmigung von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes durch sogenannte Spätis soll das Bezirksamt sein entsprechendes Konzept überarbeiten. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. Ziel der Überarbeitung soll es sein, dass Spätverkaufsstellen auch weiterhin die Möglichkeit haben, Anträge auf Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes zu stellen. „Den...

Spätis dürfen ab sofort wieder Stühle und Bänke rausstellen. Das Bezirksamt erlaubt die Schankvorgärten wieder. Die Bezirksverordneten hatten das zuvor beschlossen. Sich abends noch schnell auf ein Bier vor den Späti setzen: In Mitte ist das jetzt wieder möglich. Nach einem längeren Verbot dürfen Tische und Stühle wieder vor den Kiosken stehen. Doch das Amt schreibt bestimmte Regeln vor. Grundsätzlich gilt die Erlaubnis für Spätis, deren Warensortiment in Teilen dem eines herkömmlichen...

Das Bezirksamt muss nicht mehr alle Schankvorgärten von Spätverkaufsstellen genehmigen. Bestätigt hat das jetzt das Verwaltungsgericht. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem Amt und dem Betreiber eines Spätis am Weinbergsweg. Tische und Bänke sind typisch vor Spätis – und beliebt bei Nachtschwärmern, die fürs Bier nicht in die Bar wollen. Doch nicht jedem Anwohner gefällt das. Laute Gespräche oder gar Partylärm stören die Nachtruhe. Urinlachen in Hauseingangen und liegengebliebener...

60 Verstöße an nur einem Wochenende: Das Ordnungsamt Mitte hat am 24. und 25. Juli verstärkt Bars, Restaurants und Spätis rund um den Rosenthaler Platz kontrolliert und stieß auf nicht eingehaltene Abstandsregelungen, fehlende Hygienekonzepte, nicht vorhandenen Mund-Nasen-Schutz sowie unvollständige Anwesenheitsdokumentationen. Nachdem in der Bar MIO am Alexanderplatz am 10. Juli hunderte Menschen gefeiert und dabei alle Coronaschutzmaßnahmen ignoriert hatten, hatten sich mindestens 13 Menschen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis an Sonn- und...

Wer am Sonntag einen Spätkauf ansteuert, der findet meist offene Türen vor. Aber eigentlich ist das gesetzwidrig. Denn auch für die Spätis gilt die Sonntagsruhe, festgelegt im Berliner Ladenöffnungsgesetz. Es hat zuletzt zwei Vorstöße gegeben, das zu ändern. Zuerst im Sommer 2018 aus Neukölln, aktuell aus Friedrichshain-Kreuzberg. Beide wurden zurückgewiesen. Vor allem mit Verweis auf die Gesetzeslage und die Gleichbehandlung aller Gewerbetreibenden. Mitte und auch Neukölln gehen jetzt härter...

Wie konträr manche Themen eingeschätzt werden, zeigt sich derzeit sehr gut an der Diskussion um die Öffnungszeiten in den Spätkauf-Läden. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis90/Grüne) möchte verstärkt gegen deren Betrieb am Sonntag vorgehen, der eigentlich auch gesetzlich untersagt ist. Seine Friedrichshain-Kreuzberger Parteifreunde bevorzugten dagegen einen anderen Weg. Sie unterstützten einen Antrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, der eine "Liberalisierung"...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es nach Angaben von Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) keinen Beschluss, Spätverkaufsläden stärker zu kontrollieren. Der Stadtrat widersprach damit Medienberichten, nach denen Spätis in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit besonders im Visier stehen. Zudem würden die Kontrollaufgaben durch das Landeskriminalamt im Auftrag des Ordnungsamtes durchgeführt, erklärte Beckers auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. "Aufgrund der Personalsituation...