Sparvorgaben

Beiträge zum Thema Sparvorgaben

Verkehr
Fahrradstellplätze gibt es am U-Bahnhof Haselhorst. Das vorgesehene Fahrradparkhaus wird dagegen erst einmal nicht kommen. | Foto: Bezirksamt Spandau

Radparkhaus fällt Sparzwang zum Opfer
Senatsverkehrsverwaltung erklärt geplantes Projekt am U-Bahnhof für "qualifiziert beendet“

Der Berliner Senatsverkehrsverwaltung hat den Bau des Fahrradparkhauses am U-Bahnhof Haselhorst auf Eis gelegt. In der Mitteilung des Senates wird es „qualifiziert beendet“. Der Grund sind die aktuellen Sparzwänge des Landes Berlin. Die Entscheidung werde vom Bezirksamt bedauert, erklärte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September. In der Sitzung hatte die Fraktion B’90Grüne Fragen zu diesem Thema. Der Stadtrat wies gleichzeitig darauf hin, dass...

  • Haselhorst
  • 10.10.24
  • 225× gelesen
Politik
Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

  • Reinickendorf
  • 08.01.24
  • 371× gelesen
  • 1
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