SPD Berlin

Mit dem Beschluss des Landeshaushalts hat das Abgeordnetenhaus zugleich Mittel für das Strandbad Müggelsee freigegeben. Dabei wurden bis zu 5,5 Millionen Euro zusätzlich zu den in der Landesinvestitionsplanung vorgesehenen 6,8 Millionen Euro durchgesetzt. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Ana-Maria Trăsnea mitteilt, wurde die Erhöhung aufgrund der gestiegenen Baukosten sowie für den Bau eines Mehrzweckgebäudes notwendig. Der Bund beteiligt sich bereits mit vier Millionen Euro an der seit Sommer...

Reinickendorf. Im Rahmen der Reihe "Letteplatz liest" stellt Reiner Schröter am Sonnabend, 14. Oktober, um 15 Uhr das Buch "Franz Neumann, ein Kämpfer für die Freiheit Berlins" von Werner Oschilewski und Arno Scholz vor. Die Veranstaltung findet im Kulturraum M5, Markstraße 5, statt. Franz Neumann (1904-1974) war unter anderem von 1946 bis 1958 Vorsitzender der Berliner SPD. Er lebte in Tegel. Nach ihm ist der Franz-Neumann-Platz benannt. tf

Am 3. April haben CDU und SPD den neuen, 136-seitigen Koalitionsvertrag 2023-2026 unter dem Titel „Das Beste für Berlin“ vorgestellt. Darin enthalten sind auch Aussagen zu Projekten, die den Bezirk Treptow-Köpenick betreffen. So heißt es darin unter anderem, dass der Bau des bereits weitgehend fertiggestellten 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow abgeschlossen werden soll. „Vor der Inbetriebnahme setzen wir uns für die Implementierung eines umfassenden...

Am 3. April haben CDU und SPD den neuen, 136-seitigen Koalitionsvertrag 2023-2026 vorgestellt. Darin enthalten sind auch Aussagen zu Projekten, die Marzahn-Hellersdorf betreffen. So haben sich die Koalitionspartner unter anderem vorgenommen, das Planfeststellungsverfahren für die seit Jahrzehnten geplante Tangentialverbindung Ost (TVO) erfolgreich abzuschließen. Noch in dieser Legislaturperiode soll mit dem Bau begonnen werden. Ein weiterer Punkt in dem schwarz-roten Papier sieht die...

Zwei Dutzend Großsiedlungen außerhalb der Gebiete, die über ein Quartiersmanagement verfügen, erhalten zukünftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Wie die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mitteilte, wurde in den Haushaltsberatungen 2019 ein neuer Sonderfonds eingerichtet. Dieser enthält Mittel für die Stadtteilarbeit und das zivilgesellschaftliche Engagement für die Berliner...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf sucht für ihren Jugendmedienpreis "Das Rote Tuch" kulturelle Beiträge, die sich kritisch mit antidemokratischen Tendenzen auseinandersetzen. Der Preis ist mit 2.500 Euro dotiert. Das "Rote Tuch" ist ein seit 1978 mit Unterstützung des Berliner SPD-Landesverbandes gestifteter Preis. Ein besonderes Anliegen der Auszeichnung ist es, zu Engagement gegen die Diskriminierung von Minderheiten, Rassismus und Antisemitismus aufzurufen....

Tempelhof-Schöneberg. Auf dem Landesparteitag der SPD ist Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler als Landeskassiererin zum Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes ihrer Partei gewählt worden. Sie war eine Kandidatin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, der von seinen Genossen mit 81,7 Prozent zuerst zum Parteichef und anschließend per Akklamation zum sozialdemokratischen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September gewählt wurde. Von den 237...