SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten verzichtet. Deshalb wurde die Wahl zunächst verschoben. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese Posten bisher innehatten, verzichteten auf eine Kandidatur. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab vor Kurzem, dass rund zwei Drittel der Mitarbeiter im Bezirksamt weiblich sind (wir berichteten). Dieses vorzeigbare Ergebnis in Sachen Frauenförderung halten die Genossen allerdings im Hinblick auf die Geschlechtergerechtigkeit für unbefriedigend. Sie fordern jetzt in einem Antrag, dass das Bezirksamt ein etwa gleich starkes Verhältnis von Frauen und Männern in allen Ausbildungsberufen sicherstellen solle, und erwarten ein...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll das Thema sexualisierte Gewalt stärker ins Bewusstsein rücken. Das verlangt ein Antrag der SPD-Fraktion, der bei der BVV am 27. Januar in mehrere Ausschüsse verwiesen wurde. Er bezieht sich auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten. Aber auch im Bezirk werden Frauen sowie Homo- oder Transsexuelle immer wieder Opfer von Belästigung, sexueller Nötigung und das häufig in Verbindung mit Raub. Gefordert wird unter anderem, dass...

Kreuzberg.Am 18. Juni wird die BVV zu einem außerplanmäßigen Termin zusammen kommen. Der einzige Tagesordnungspunkt: Die aktuelle Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und wie es dort weitergehen soll. Beantragt hatte die Sitzung die SPD-Fraktion, die für diesem Abend insgesamt 70 Fragen eingereicht hat. Der Aufhänger für den Vorstoß ist die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 22. Mai. Es hatte den Bewohnern erst einmal einen weiteren Verbleib in dem Gebäude...