SPD-Fraktion Lichtenberg

Lichtenberg. Kevin Einenkel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, lädt am Freitag, 20. Dezember, zu seiner monatlichen Sprechstunde ins SPD-Fraktionsbüro im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, ein. Von 18 bis 19 Uhr können Bürger ihre Anliegen, Anregungen und Fragen vorbringen. Um eine kurze Anmeldung unter der Telefonnummer 030/902 96 31 60 oder per E-Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de wird gebeten. uma

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht soll eine Fahrradstraße eingerichtet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem es darum geht, vor der Einrichtung die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung soll auch die Wirtschaftsförderung des Bezirks hinzugezogen werden. In der Begründung des Antrags wurde angeführt, dass bei der ersten Maßnahme des Kiezblocks im Kaskelkiez die Geschäftsleute nicht...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung lädt am Momtag, 4. November, in die Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Von 19 bis 21 Uhr geht es um das Thema „Schulwegsicherheit in Lichtenberg“. Schulstadträtin Sandy Mattes (SPD) wird die Schulsituation vorstellen, Steffen Reinecke, Vorsitzender im Bezirkselternausschuss und Bezirksschulbeirat in Lichtenberg, wird über die aktuelle Schulwegsicherheit berichten. Tino Schopf (SPD),...

Lichtenberg. Die leer stehende Fläche der ehemaligen Galeria-Filiale im Ring-Center soll bis zur endgültigen Bebauung sinnvoll zwischengenutzt werden. Darum ersucht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt in einem entsprechenden Antrag. Denkbar seien Indoor-Spielplätze und Freizeitangebote für Jung und Alt. Einbezogen werden sollen die Wirtschaftsförderung des Bezirks sowie lokale Sportvereine. Mit der Schaffung solcher Angebote könne nicht nur der Leerstand...

Lichtenberg. Im Rahmen des Projektes „Hauptstadtkultur – Berlin wächst zusammen“ plant der Verein Kulturring eine Wanderausstellung mit dem Titel „Lichtenberg in der Zeit des Nationalsozialismus“. Sie soll an Schulen im Bezirk präsentiert werden. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in einem Antrag für Fördermittel seitens des Bezirks eingesetzt. Die Ausstellung könne dazu beitragen, dem wachsenden Antisemitismus und ansteigenden Fällen von Fremdenfeindlichkeit...

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Einenkel, lädt am Freitag, 20. September, von 17 bis 19 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt im Fraktionsbüro der SPD im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6. Um Anmeldung unter der Telefonnummer 030/902 96 31 60 oder per E-Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de wird gebeten. Weitere Sprechstunden sind jeden dritten Freitag im Monat, ebenfalls von 17 bis 19 Uhr. uma

"Es geht um mehr als nur Straßen, Schulen und ärztliche Versorgung– es geht um das Herz im Stadtteil Hohenschönhausen und die Zukunft seiner Bewohnerinnen und Bewohner": Mit einem Sofort-Programm fordert die SPD Lichtenberg umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Hintergrund ist die vom Senat geplante Unterbringung von Geflüchteten in einer Hotelanlage an der Landsberger Allee, die die bereits angespannte Lage verschärfen könnte. Es muss eine Lösung gefunden werden, die...

Das Bezirksamt soll für das Grundstück Gotlindestraße/Ecke Siegfriedstraße auf dem ursprünglich eine Kita geplant war, schnellstmöglich eine neue Nutzung zu finden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Weil das Bezirksamt auf Anfrage hin erklärte, dass die Planungen, eine Kita zu errichten, aufgegeben wurden, sollte nun schnellstmöglich eine neue Nutzung gefunden werden, heißt es von der SPD-Fraktion. Das Grundstück ist seit 2019 Eigentum des Bezirks und liegt seit März 2021 brach. Es sei...

Die SPD-Fraktion in der BVV möchte Bürger bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit einbeziehen. Sie beantragt deshalb, dass das Bezirksamt Bürger zufällig aus dem Melderegister auswählen und diesen alle im Bezirksamt Lichtenberg angebotenen digitalen Antragsprozesse zur Prüfung übergeben soll. Das Feedback soll dann zur Prozessoptimierung aus Bürgersicht genutzt werden. Dies soll die Qualität und Nutzerfreundlichkeit der digitalen Angebote sicherstellen. Nur durch das Einbeziehen der...

Das Bezirksamt soll vor der Einrichtung der geplanten Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden mit berücksichtigen. Bei der Betrachtung dieser Belange ist die Wirtschaftsförderung mit einzubeziehen. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Erfahrung habe zu Recht gezeigt, dass jegliche verkehrstechnische Entscheidung sich nur dann als nachhaltig und beständig herausstellen, wenn im Vorfeld alle davon Betroffenen mit in die...

Karlshorst. Das Bezirksamt Lichtenberg soll gemeinsam mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, der Deutschen Bahn und der BVG die Zuwegung zum U-Bahnhof Biesdorf Süd von der Zwieseler Straße aus so ausbauen lassen, dass dieser Weg ohne Ängste benutzt werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg. Die finanziellen Mittel dafür sollen in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In absehbarer Zeit entstehen an der Zwieseler Straße 321 neue Wohnungen. Eine gute...

Lichtenberg. Alle auf der Internetseite des Bezirksamtes verfügbaren Antragsformulare sollten prinzipiell auch elektronisch übermittelt werden können. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob alle Antragsformulare auf dieser Internetpräsenz überhaupt elektronisch auszufüllen sind. Damit soll der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erleichtert und den Bürgern die Nutzung digitaler Kanäle für die Antragstellung ermöglicht werden, heißt es...

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

Aufgrund der aktuellen Wohnungsnot will die SPD Lichtenberg den Wohnungsbau im Bezirk weiter beschleunigen. Dazu müssten aber die Bereiche Stadtplanung und Milieuschutz personell gestärkt werden, so die SPD-Fraktion. Lichtenberg ist einer der beliebtesten Zuzugsbezirke Berlins und wird bis 2040 voraussichtlich um weitere 6,5 Prozent auf fast 320 000 Einwohner wachsen. Wohnungsbauvorhaben müssten deshalb schnell umgesetzt werden. Daher setzt sich die SPD dafür ein, zwei zusätzliche Stellen im...

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 16. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durchs politische Berlin an. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Die Fahrt startet um 9.45 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet neben einem Mittagessen einen Besuch im Bundestag und Bundesgesundheitsministerium. Eine Anmeldung ist per E-Mail info@spd-lichtenberg.de oder telefonisch 030/97 60 67 30 erforderlich....

Lichtenberg. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Januar 2023 wurde nach nicht einmal einer Stunde abgebrochen, bevor überhaupt eine Tagesordnung beschlossen werden konnte. Alle anwesenden Bezirksverordneten erhielten aber trotzdem ihr Sitzungsgeld von 31 Euro. Dies ist auch rechtlich nicht zu beanstanden. Aber aus Sicht der SPD-Fraktion war diese Entschädigung nicht angemessen, weil die Verordneten ihrem eigentlichen Auftrag nicht nachkommen konnten. Deshalb entschieden sich...

Karlshorst. Der Abschnitt der Rheinpfalzallee von Treskowallee bis Johannes-Zoschke-Straße besteht aus sandigem Untergrund und ist von tiefen Schlaglöchern geprägt. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert daher, die Instandsetzung dieses Abschnitts in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen. Jutta Feige, Sprecherin der Fraktion für Verkehr: „Die Schlaglöcher in diesem Abschnitt der Rheinpfalzallee sind so tief, bei Regen könnte man meinen, es handele sich um eine...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat ihren Vorstand neu gewählt. Am 4. März wurde Kevin Hönicke mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Jutta Feige und Sandy Kliemann. Damit setzt die Fraktion auf Kontinuität und Stabilität und bestätigt die bisherigen Vorstandsmitglieder in ihren Funktionen. Die Fraktion wird den Schwerpunkt ihrer Arbeit weiterhin auf die Kinder- und Familienfreundlichkeit des Bezirkes legen. Kevin...

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst bekannt gegebene Prioritätenliste soll in der BVV selbst und mit den...