SPD-Fraktion Lichtenberg

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht soll eine Fahrradstraße eingerichtet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem es darum geht, vor der Einrichtung die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung soll auch die Wirtschaftsförderung des Bezirks hinzugezogen werden. In der Begründung des Antrags wurde angeführt, dass bei der ersten Maßnahme des Kiezblocks im Kaskelkiez die Geschäftsleute nicht...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung lädt am Momtag, 4. November, in die Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Von 19 bis 21 Uhr geht es um das Thema „Schulwegsicherheit in Lichtenberg“. Schulstadträtin Sandy Mattes (SPD) wird die Schulsituation vorstellen, Steffen Reinecke, Vorsitzender im Bezirkselternausschuss und Bezirksschulbeirat in Lichtenberg, wird über die aktuelle Schulwegsicherheit berichten. Tino Schopf (SPD),...

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Einenkel, lädt am Freitag, 20. September, von 17 bis 19 Uhr zu seiner Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt im Fraktionsbüro der SPD im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6. Um Anmeldung unter der Telefonnummer 030/902 96 31 60 oder per E-Mail an info@spd-fraktion-lichtenberg.de wird gebeten. Weitere Sprechstunden sind jeden dritten Freitag im Monat, ebenfalls von 17 bis 19 Uhr. uma

"Es geht um mehr als nur Straßen, Schulen und ärztliche Versorgung– es geht um das Herz im Stadtteil Hohenschönhausen und die Zukunft seiner Bewohnerinnen und Bewohner": Mit einem Sofort-Programm fordert die SPD Lichtenberg umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Hintergrund ist die vom Senat geplante Unterbringung von Geflüchteten in einer Hotelanlage an der Landsberger Allee, die die bereits angespannte Lage verschärfen könnte. Es muss eine Lösung gefunden werden, die...

Das Bezirksamt soll vor der Einrichtung der geplanten Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden mit berücksichtigen. Bei der Betrachtung dieser Belange ist die Wirtschaftsförderung mit einzubeziehen. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Erfahrung habe zu Recht gezeigt, dass jegliche verkehrstechnische Entscheidung sich nur dann als nachhaltig und beständig herausstellen, wenn im Vorfeld alle davon Betroffenen mit in die...

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...