SPD-Fraktion Reinickendorf

Reinickendorf. Nach dem Messerangriff eines Ehemanns auf seine Frau in Tegel am 9. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig eine Resolution verabschiedet. Darin heißt es unter anderem: „Der Vorfall ist ein schockierendes Beispiel für die Gewalt, die Frauen täglich in unserer Gesellschaft widerfährt.“ Die BVV stelle sich entschieden gegen physische und psychische Gewalt. Erinnert wurde auch daran, dass im August zwei Berlinerinnen tödliche Opfer eines sogenannten Femizids...

Am frühen Morgen des 6. Juli brannten auf einem Parkplatz an der Seidelstraße vier Autos, ein Transporter und ein Fahrzeuganhänger. Es entstand laut Polizei teils erheblicher Sachschaden. Bereits in der Nacht zuvor brannten mehrere Fahrzeuge an der Eschachstraße. In beiden Fällen ist von Brandstiftungen auszugehen und die Taten sind als Teil einer Brandserie anzusehen, die sich gegen Autos von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Justizvollzugsanstalten (JVA) gerichtet hat: betroffen waren...

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

Auf dem Gelände des Busbahnhofes An der Mühle/Karolinenstraße könnte in den kommenden Jahren eine neue Jugendfreizeiteinrichtung entstehen. Zurzeit arbeiten Jugendamt und Stadtplanung zusammen mit einem externen Büro für Stadtentwicklung an einer konkreten Planung. Die BVG ist ebenfalls beteiligt und prüft intern die Möglichkeit der Nutzung einer Teilfläche für die Jugendarbeit. Schon im vergangenen Jahr hatte das externe Büro eine Machbarkeitsstudie erstellt und drei Varianten vorgestellt....

Tegel. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Erinnerung an jüdische Opfer des Nationalsozialismus von der Insel Reiswerder stärken. Die Schriftstellerin Christiane Carstens hat durch umfangreiche Recherchen zu ihrem Buch „Untergetaucht auf Reiswerder“ Erstaunliches zu diesem Thema zu Tage gefördert. Auf der kleinen Insel im Tegeler See wurde eine kleine Gruppe von Juden versteckt (siehe auch...

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS

Reinickendorf. Der Zugang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt aus Richtung des Platzes und des Schäfersees bis auf weiteres geschlossen. Dort wird bis 2020 ein Aufzug eingebaut. Die Bauarbeiten werden umfangreicher als geplant, da sich der gesamte Unterbau als verfault erwies. Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilte zudem die BVG mit, dass eine provisorische Öffnung nicht erfolgen wird, da die abgehangenen Decken immer wieder Ziel von Vandalismus werden....

Heiligensee. Die SPD- und die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten die Zahl der Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee erhöhen. Beide Fraktionen schlagen Doppelstockanlagen sowie eine Erweiterung der Fläche für die Radanlagen vor. Vor einer Entscheidung der BVV muss noch der Bauausschuss das Thema beraten. Bei Zustimmung müsste sich das Bezirksamt an die Bahn mit der Bitte um mehr Stellplätze wenden. CS

Waidmannslust. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte den Platz vor der Grundschule in den Rollbergen mit einem Namen versehen lassen. Dabei sollen Anwohner wie auch Institutionen vor Ort einbezogen werden. Im Kultur- wie auch im Bauausschuss stimmten alle Parteien dafür, es fehlt jetzt nur noch die Zustimmung insgesamt. CS

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt den Vorstoß der SPD, das Bezirksamt zur Prüfung zu veranlassen, ob auf öffentlichen Grünflächen gezielt Obstbäume gepflanzt werden können. „Wir hoffen, dass das Bezirksamt nun den entscheidenden zweiten Schritt vollzieht und unserem Ersuchen nachkommt“, sagte dazu Marco Käber, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Bereits seit dem Herbst 2017 macht die SPD sich für die Idee öffentlicher Obstbäume stark. Urban Gardening würde die...

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ihr Mitglied Aleksander Dzembritzki verbschiedet. Der Kommunalpolitiker ist neuer Staatssekretär Berlins für Sport. Seit 2011 gehörte Dzembritzki der SPD-Fraktion an, war unter anderem schulpolitischer Sprecher. Sein Nachfolger ist Ulf Wilhelm. Noch vor seinem Auszug aus der BVV zog sich Dzembritzki als Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Marco Käber zurück. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die...