SPD-Fraktion Spandau

Spandau. Die SPD-Fraktion in der BVV hat am 23. September die Mitglieder ihres Vorstandes in ihren Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzende bleiben weiter Ina Bittroff und Carsten Tuchen. Als Stellvertreterin und Stellvertreter wurden Hannah Erez-Hübner und Lukas Schulz wiedergewählt. Gleiches gilt für Ayse Soykan als Beisitzerin und Miloslava Büger, die weiterhin als Schriftführerin fungiert. tf

Spandau. Am Geburtshaus der Künstlerin Jenny Mucchi-Wiegmann (1895-1969) in der Breite Straße 17 soll am 1. Dezember, ihrem Geburtstag, eine Gedenktafel enthüllt werden. Dies teilte Bürgermeister Frank Bewig (CDU) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 17. Juli auf Nachfrage der SPD-Fraktion mit. Den entsprechenden Wunsch hatte die BVV im Jahr 2019 gefasst. Als letzter Schritt müsse aber der Gedenktafeltext noch mit der Familie abgestimmt werden, erklärte Frank Bewig. Jenny...

Viele Autofahrer sind am 18. April kalt erwischt worden. Die Niederneuendorfer Allee war zwischen Rustweg und Neuenahrerweg voll gesperrt. Vor allem Pendler mussten teilweise lange Umwege in Kauf nehmen. Die Sperrung war erst am 17. April vom Bezirksamt mitgeteilt worden. Eine viel zu kurze Frist, kritisierte die SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. April. „Warum das nicht wenigstens eine Woche im Voraus per Schild angekündigt werden konnte, ist...

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 27. März Ina Bittroff und Carsten Tuchen zu neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Hannah Erez-Hübner und Lukas Schulz sind jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls zum Vorstand gehört Ayse Soykan als Beisitzerin. Die SPD-Fraktion hat seit der Wahlwiederholung zwölf Mitglieder. tf

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

Wilhelmstadt. Seit kurzem gibt es am Metzer Platz eine neue Toilette. Die sei aber derzeit so ausgerichtet, dass die Besucher der umliegenden Gaststätten oder Kleinkinder auf der Spielfläche ungehinderte Sicht in den Pissoirbereich hätten, bemängelt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle deshalb prüfen, wie solche unerwünschte Aussichten künftig unterbunden werden können. Der Antrag stieß in der BVV am 26. August per Konsensliste auf Zustimmung. tf

Wilhelmstadt. In der Adamstraße gilt Tempo 30. Weil sich aber offenbar nur wenige Autofahrer daran halten, soll am östlichen Ende der Straße in Fahrtrichtung Wilhelmstraße eine weiße Fahrbahnmarkierung nochmals aufs vorgeschriebene Tempolimit hinweisen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion jetzt einstimmig beschlossen. „Das Schild Tempo 30 wird von vielen Fahrzeugführern nicht wahrgenommen, da durch die auf der Fahrbahnmitte stehenden Linksabbieger in die Pichelsdorfer...

Wilhelmstadt. Die Hexenwiese an der Götelstraße 70 könnte in den kommenden Jahren zu einer attraktiven Grünanlage werden – wenn es dem Bezirk gelingt, für die Schadstoffbeseitigung Mittel vom Senat zu erhalten. Bei der Hexenwiese ist bisher nur eines sicher: In rund einem Meter Tiefe finden sich im Boden Blei, Arsen, Quecksilber und andere Schadstoffe. Sie sind die Hinterlassenschaften früherer gewerblicher Nutzung. Unter anderem wurden hier einst Baustoffe hergestellt. Eine Sanierung kann sich...

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS

Spandau. Der Bezirksverordnete Jürgen Kessling verlässt die SPD-Fraktion. Seinen Austritt gab er am 16. September der Öffentlichkeit bekannt. Den Gedanken hatte Jürgen Kessling schon länger. Nun hat er sich entschieden: Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion hat seinen Austritt zum 30. September geplant. Leicht gemacht er sich diesen Schritt nicht. „Es ist schwer für mich, den Posten zu verlassen“, sagt Kessling und meint damit vor allem sein Amt als stellvertretender Fraktionschef. Zu den...