SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Lichterfelde. Die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Tietzenweg soll mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-, Grünen- und FDP-Fraktionen wurde jetzt von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Statik der Dachflächen zu überprüfen und festzustellen, ob die Tragfähigkeit für eine PV-Anlage geeignet ist. Bei positivem Prüfergebnis wird das Bezirksamt gebeten, die Installation in die Wege zu leiten. Im...

In Steglitz-Zehlendorf soll ein Frauenbeirat gebildet werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die CDU-Fraktion enthielt sich der Stimme. Schon seit drei Jahren haben die Bezirksverordneten über die Notwendigkeit eines solchen Gremiums diskutiert. Mit dem Beschluss schließt sich Steglitz-Zehlendorf den acht Berliner Bezirken an, die bereits einen Frauenbeirat haben. Steglitz-Zehlendorf mache damit einen bedeutenden Schritt, um die Stärkung und...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

Geht es nach dem Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dann könnten schon bald Mini-Wiesen auf Wartehäuschen ein neuer Blickfang im Südwesten werden. Sie möchte dabei von einem Förderprojekt des Senats profitieren. Über den Köpfen von Fahrgästen, die auf den nächsten Bus warten, soll es künftig blühen und summen. Die Stadt Utrecht in den Niederlanden hat es 2019 vorgemacht: dort gibt es bereits 300 begrünte Wartehäuschen. Einige Städte in Deutschland, wie etwa Leipzig, Düsseldorf und...

Schulsozialarbeiter-Stellen sollen an allen Schulen im Bezirk eingerichtet werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Bisher verfügen nur die Hälfte der Grundschulen, integrierten Sekundarschulen und sonderpägagogischen Förderzentren über eine Sozialarbeiterstelle. An den Gymnasien sind es gerade einmal zwölf Prozent. Da sich die Probleme der Schüler nicht nur auf bestimmte Schularten oder -standorte beschränken, hatte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung...

Lankwitz. Der sogenannte Schwarze Weg zwischen Mudrastraße und Wedellstraße ist ein beliebter Durchgang zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen oder Geschäften und wird auch gern einfach von Spaziergängern genutzt. Allerdings sind die Bänke kaputt, Steine und Baumwurzeln im Gehbereich können zu Stolperfallen werden und es mangelt an einer Beleuchtung. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt auf Antrag der SPD-Fraktion per Beschluss aufgefordert, den Schwarzen Weg im Rahmen...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat im September 23 neue Frauennamen für die Namensliste für Straßen und Plätze im Bezirk beschlossen. Es sei ein großer Schritt, um in der sichtbaren bezirklichen Identität weiblicher zu werden, so Carolyn Macmillan von der SPD-Fraktion, die den Antrag eingebracht hatte. Bislang ließen sich nur wenige Straßen und Plätze mit einer weiblichen Biografie finden. Mit dem Beschluss könne in Zukunft wieder auf einen etwas größeren Fundus von...

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneider-Straße/Kaiser-Wilhelm-Straße soll laut einem Antrag der SPD-Fraktion endlich saniert werden. Die Fraktion fordert darin das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen. Der Fahrbahnbelag sei auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen seien kaum noch erkennbar. Der Antrag wird als nächstes in den Ausschüssen Haushalt und Tiefbau beraten. KaR

Steglitz-Zehlendorf. In den Schaukästen der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten sollen künftig auch die Fahrpläne der in der Nähe liegenden Haltestellen des Berliner ÖPNV ausgehängt werden. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob auch die Gebietskarten der BVG der jeweiligen Haltestellen aufgehängt werden können. Die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung haben auf ihrer Novembersitzung dem SPD-Antrag zugestimmt und einstimmig das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. Die Maßnahme soll...