SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat einen neuen Vorstand bestimmt. Gewählt wurde eine Doppelspitze aus Carolyn Macmillan und Norbert Buchta. Stellvertreterinnen sind Sandrine Fabre, Bettina Kirsch und Juliana Kölsch. Rainer Ziffels folgt Uwe Netzel als Fraktionsgeschäftsführer nach. Netzel ist der in Folge der Wahlwiederholung aus der BVV ausgeschieden. Die SPD stellt mit elf Bezirksverordneten weiterhin die drittstärkste Fraktion in der BVV....

Steglitz-Zehlendorf. In diesem Sommer wird es wohl keine temporären Spielstraßen im Bezirk geben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung zur weiteren Beratung in den August vertagt. Die Sozialdemokraten hatten drei Anwohnerinitiativen aufgegriffen, solche Spielstraßen noch in diesem Sommer im Sprungschanzenweg, der Baseler Straße und der Ahornstraße einzurichten. Zudem stellte die SPD dazu eine Großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung....

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Klimaschutzantrag für den Bezirk beschlossen. Nach fast eineinhalb Jahren Diskussion sei ein wichtiger Meilenstein für den Klimaschutz im Bezirk gelegt worden, heißt es. Bis zum Beschluss hat der Antrag einen langen Weg durch die Ausschüsse der BVV zurückgelegt. Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wurde bereits im September 2019 zur Diskussion gestellt. Die Fraktion wollte damit für neuen Schwung in Sachen Klimaschutz sorgen. In den vergangenen...

Zehlendorf. Kommt der ehemalige Kulturkiosk am Dorfanger für mobile Jugendarbeit in Frage? Die SPD-Fraktion in der BVV hat einen Antrag gestellt, diesen Vorschlag zu prüfen. Der Kiosk stehe schon lange leer, da der Nutzungszweck, eine Eisdiele, vom Betreiber nicht erfüllt werde. Auf der anderen Seite fehle es in Zehlendorf-Mitte an Angeboten der offenen Jugendarbeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Antrag wird im Haushaltsausschuss beraten. uma

Zehlendorf. Eine Warmwasserversorgung an allen Handwaschbecken im Rathaus Zehlendorf fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Handhygiene von entscheidender Bedeutung sei, sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Mit Seife und warmem Wasser wird der Fettfilm gelöst und Keime werden weggespült.“ In Bereichen mit hohem Publikumsverkehr steige das Infektionsrisiko auch für die Mitarbeiter im Rathaus. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert....

Geht es nach dem Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dann könnten schon bald Mini-Wiesen auf Wartehäuschen ein neuer Blickfang im Südwesten werden. Sie möchte dabei von einem Förderprojekt des Senats profitieren. Über den Köpfen von Fahrgästen, die auf den nächsten Bus warten, soll es künftig blühen und summen. Die Stadt Utrecht in den Niederlanden hat es 2019 vorgemacht: dort gibt es bereits 300 begrünte Wartehäuschen. Einige Städte in Deutschland, wie etwa Leipzig, Düsseldorf und...

Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Alliierten-Museum an seinem Standort in Dahlem erhalten. Ein entsprechender CDU-Antrag wurde in der Dezembersitzung beschlossen. Jetzt soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, den Wegzug nach Tempelhof zurückzunehmen. Der Umzug in den Hangar 7 im ehemaligen Flughafen Tempelhof wurde bereits 2012 beschlossen. „Die Übergabe sollte schon längst erfolgt sein“, sagte der CDU-Verordnete Clemens Escher. „Die...

Der nördliche Teil des Dreipfuhlparks soll saniert und barrierefrei gestaltet werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zwischen Leichhardt- und Garystraße ist der Park nur über Treppen erreichbar. „Die Treppenanlage ist in einem beklagenswerten Zustand, der Asphalt ist aufgeworfen, uneben und rissig, nach Regenfällen bilden sich große Pfützen“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Park ist sehr beliebt. In der Nähe befinden sich mehrere...

Die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn spalten die Bezirkverordnetenversammlung. CDU und FDP wollen den Gesundheitsstandort ausbauen, die SPD schlägt eine gemeinsame Nutzung vor. Nach der Weigerung des Bezirks, für das 13,5 Hektar große Areal einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Frühjahr das Verfahren an sich gezogen. Das Ziel: Zu den 262 geflüchteten Menschen, die dort...

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich neu konstituiert. Norbert Buchta wurde im Rahmen der Vorstandswahlen zum Vorsitzenden gewählt. Buchta hatte bereits von 2011 bis 2016 den Fraktionsvorsitz inne. Der Jurist und Familienvater zweier Kinder ist seit 2001 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Er hat den Vorsitz im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung. Weiterhin wurden in den Vorstand Juliane Kölsch, Ellinor...

Der Senat hat die geplante Tunnelverbindung vom Postplatz zur Machnower Straße wie berichtet auf Eis gelegt. Stattdessen soll zunächst nur ein neuer Zugang zum S-Bahnhof Zehlendorf unter der Brücke gebaut werden. Dagegen formiert sich Widerstand in der Bezirksverordnetenversammlung und im Bezirksamt. So hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht, indem sie dem Bezirksamt nahe legt, „die seit Langem geplante Unterführung, die den Postplatz für Fußgänger, wie auch für Radfahrer, mit der...

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion der Grünen in der BVV bekennt sich jetzt doch zur Ehe für alle. Die Fraktion stimmte im Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung einer Resolution für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu. Noch vor einem Monat lehnten sie den Entwurf ab. Der Begriff „Ehe für alle“ sei mehrdeutig und suggeriere, dass künftig auch Mehrehen, Kinder- oder Verwandtenehen möglich sein sollten. Jetzt stimmte die Grünen-Fraktion dem Entwurf aber ohne...