SPD-Fraktion

Tegel. Der SPD-Abgeordnete Sven Meyer lädt am Freitag, 16. August, zu einer Aufräumaktion an der Schneckenbrücke ein. Los geht es um 15 Uhr, Treffpunkt ist auf der Tegeler Seite an der Ernststraße hinter Rewe. Der Kiezputz wird von der BSR unterstützt. tf

Hermsdorf. Seit November 2023 baut die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am Hermsdorfer Damm in Höhe der Bushaltestelle Am Tegeler Fließ eine Mittelinsel zur Querungshilfe. Dort sei aber kein Arbeitsfortschritt festzustellen, beklagte der SPD-Bezirksverordnete Ulf Wilhelm und wollte in einer Anfrage an das Bezirksamt die Gründe für diese "Schlafbaustelle" erfahren. Die Antwort: Nachdem die Seitenbereiche im Februar fertiggestellt waren, hätten die Arbeiten...

Prenzlauer Berg. Tino Schopf (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee, Sprecher für Mobilität und Verkehr, bietet wieder eine „mobile Sprechstunde“ an. Diese findet am Sonnabend, 10. August, von 10 bis 11.15 Uhr am Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss von 11.30 bis 12.30 Uhr vor Edeka am Antonplatz statt. Am Sonnabend, 17. August, ist Schop von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt am Arnswalder Platz anzutreffen. my

Spandau. Am Mittwoch, 14. August, gibt es eine weitere telefonische Sprechstunde mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank. Sie findet zwischen 15 und 16 Uhr statt. Anmeldung unter der Telefonnummer 030/22 77 81 12 oder per E-Mail an helmut.kleebank@bundestag.de. tf

Weißensee. Die BVV hat auf Initiative der SPD-Fraktion mehrere Maßnahmen beschlossen, um die Herbert-Baum-Straße in neuem Glanz erstrahlen zu lassen. Insbesondere sollen neue Fahrradstellplätze geschaffen und dafür die Baumschutzbügel baulich so angepasst werden, dass hier das Abstellen von Fahrrädern verhindert wird. Durch das häufige Betreten der Baumscheiben wurde die Bepflanzung stark beschädigt. Durch Nachpflanzungen und Gehwegbegrenzungen wird nun die Straße wieder grün. Der...

Das Bezirksamt soll für das Grundstück Gotlindestraße/Ecke Siegfriedstraße auf dem ursprünglich eine Kita geplant war, schnellstmöglich eine neue Nutzung zu finden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Weil das Bezirksamt auf Anfrage hin erklärte, dass die Planungen, eine Kita zu errichten, aufgegeben wurden, sollte nun schnellstmöglich eine neue Nutzung gefunden werden, heißt es von der SPD-Fraktion. Das Grundstück ist seit 2019 Eigentum des Bezirks und liegt seit März 2021 brach. Es sei...

Die SPD-Fraktion in der BVV möchte Bürger bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit einbeziehen. Sie beantragt deshalb, dass das Bezirksamt Bürger zufällig aus dem Melderegister auswählen und diesen alle im Bezirksamt Lichtenberg angebotenen digitalen Antragsprozesse zur Prüfung übergeben soll. Das Feedback soll dann zur Prozessoptimierung aus Bürgersicht genutzt werden. Dies soll die Qualität und Nutzerfreundlichkeit der digitalen Angebote sicherstellen. Nur durch das Einbeziehen der...

Das Bezirksamt soll vor der Einrichtung der geplanten Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden mit berücksichtigen. Bei der Betrachtung dieser Belange ist die Wirtschaftsförderung mit einzubeziehen. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Erfahrung habe zu Recht gezeigt, dass jegliche verkehrstechnische Entscheidung sich nur dann als nachhaltig und beständig herausstellen, wenn im Vorfeld alle davon Betroffenen mit in die...

Neukölln. Der SPD-Bezirksverordnete Max von Chelstowski lädt Donnerstag, 25. Juli, ab 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Ort: SPD-Büro im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83, Raum A460. Von Chelstowski ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung sowie Mitglied des Sportausschusses und des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Infos gibt es unter der Telefonnummer...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am Sonnabend, 20. Juli, eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Linken und SPD das Bezirksamt auf, die Sicherheit auf dem Weg zur Grundschule Auf dem Lichten Berg zu verbessern. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Querung der Atzpodienstraße nördlich der Schule durch Absenken des Bordsteins und vorgestreckte Gehwege beziehungsweise eine Vorstreckung mit Pollern sicherer gestaltet werden kann. Weiterhin ist zu prüfen, ob in den Kurven der Atzpodienstraße nördlich der Schule...

Lichtenberg. Wie die Fußball-Europameisterschaft eindrücklich zeigt: Sport verbindet Menschen. Doch inwiefern ist Sport auch mit der Politik verbunden? Und wie wurde er in der NS-Zeit für politischen Widerstand genutzt? Auf diese Fragen geht der Diskussionsabend “Sportler*innen im Widerstand” ein. Dazu lädt Tamara Lüdke (SPD), MdA, am Dienstag, 16. Juli, um 19 Uhr in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Inhaltlichen Input gibt es von Uwe Heinecke, Beisitzer bei der SPD Lichtenberg und Experte zum...

Karlshorst. Das Bezirksamt Lichtenberg soll gemeinsam mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, der Deutschen Bahn und der BVG die Zuwegung zum U-Bahnhof Biesdorf Süd von der Zwieseler Straße aus so ausbauen lassen, dass dieser Weg ohne Ängste benutzt werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg. Die finanziellen Mittel dafür sollen in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In absehbarer Zeit entstehen an der Zwieseler Straße 321 neue Wohnungen. Eine gute...

Prenzlauer Berg. Zu zwei Führungen zu Spuren jüdischen Lebens in seinem Wahlkreis lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) ein. Am 13. Juli geht es um „Spuren jüdischen Lebens und des Widerstandskampfes im Bötzowviertel“. Treffpunkt für die etwa zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Am 14. Juli bietet Schopf eine Führung über den Jüdischen Friedhof Weißensee an. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Friedhofseingang auf dem Markus-Reich-Platz. Männliche...

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 13. Juli in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. Alle auf der Internetseite des Bezirksamtes verfügbaren Antragsformulare sollten prinzipiell auch elektronisch übermittelt werden können. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob alle Antragsformulare auf dieser Internetpräsenz überhaupt elektronisch auszufüllen sind. Damit soll der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erleichtert und den Bürgern die Nutzung digitaler Kanäle für die Antragstellung ermöglicht werden, heißt es...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) veranstaltet einen Kiezspaziergang durch seinen Wahlkreis. Am 6. Juli geht es durch den Mühlenkiez und danach durchs Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte Neuigkeiten aus beiden Kiezen, Näheres über den Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg sowie zum Förderverein Weingarten Berlin. Treffpunkt für die zweieinhalbstündige Führung ist um 14 Uhr vor dem Edeka-Markt an der Greifswalder Straße/Ecke Storkower...

Prenzlauer Berg. Unter dem Motto „Weißt du, wie viel Sternlein stehen?“ lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 8. Juli zu einer Führung durch das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee 80 ein. Unter anderem erfahren die Teilnehmer, was ein Universarium Modell IX und was ein Cosmorama ist. Treffpunkt für die anderthalbstündige Führung ist um 16.30 Uhr vor dem Planetarium. Wer teilnehmen möchte, meldet sich unter 030/92 15 25 26 oder tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. Die...

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordetenhauses, lädt am Sonnabend, 22. Juni, von 11 bis 13 Uhr zu "Frühstück und Frauenpolitik" in ihr Kiezbüro an der Sigfriedstraße 16 ein. Bei Essen und in gemütlicher Atmosphäre gibt es die Gelegenheit, sich zu vernetzen und ins Gespräch zu kommen. my

Lichtenberg. Auch dieses Jahr veranstaltet Tamara Lüdke (SPD) wieder ihr Sommerfest. Am Freitag, 14. Juni, kann man ab 17 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Siegfriedstraße 16 einkehren und bei Essen, Getränken und in angenehmer Atmosphäre den Abend ausklingen lassen. Neben lokalen Vertretern aus Zivilgesellschaft, Politik und Nachbarschaft wird Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, zu Gast sein. Darüber hinaus wird es musikalische Begleitung geben, in diesem Jahr von der Musikerin und...

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 13. Juni eine Sprechstunde an. Sie findet in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a statt. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Die Mieterberatung wird von 16 bis 17 Uhr angeboten. Wer dieses kostenfreie Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an. BW

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 24. Mai an der Ecke Zur Marktflagge/Richard-Ermisch-Straße auf dem Alten Schlachthof anzutreffen. Von 18 bis 20 Uhr steht er dort mit Jugendstadträtin Rona Tietje, dem Verordneten Mike Szidat sowie weiteren SPD-Bezirkspolitikern für Gespräche und Austausch zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW