SPD-Fraktion

Wilmersdorf. Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Hauptausschusses der SPD-Fraktion, bietet am Mittwoch, 10. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr, nach dreimonatiger Pause wieder eine kostenlose Rechtsberatung am Nikolsburger Platz 6-7 an. Dazu stehen ihr zwei Rechtsanwälte für die Erstberatung für Miet- und Arbeitsrecht zur Einschätzung von Sachverhalten zur Seite. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Darüber hinaus ist ist Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a...

Siemensstadt. Die SPD will, dass es rund um den U-Bahnhof Siemensdamm mit der anliegenden Nonnendammallee, Mäckeritzstraße und dem Jungfernheideweg sauberer wird. Daher sagt die Fraktion Müll, Wildwuchs und Unkraut auf Wegen und Grünflächen den Kampf an. Der westliche U-Bahnausgang sei schließlich das Eintrittstor in das UNESCO-Welterbe Siemensstadt, so die Begründung. Dazu sollten die Wege und Plätze gärtnerisch gestaltet werden, für die Anwohner und die Touristen. Kümmern soll sich darum das...

Charlottenburg. Auf Initiative von Frank Jahnke, SPD-Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet Rechtsanwalt Alexander Rudolph am Dienstag, 31. März, von 17 bis 18 Uhr in der "Goethe 15", Jahnkes Wahlkreisbüro in der Goethestraße 15, eine Rechtsberatung an. Die Inanspruchnahme ist kostenlos. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Berliner Rechtsanwalt Christian Hochgrebe rückt für Fréderic Verrycken für die SPD-Fraktion ins Abgeordnetenhaus nach. Verrycken war am 23. Oktober zum Staatssekretär bei derSenatsverwaltung für Finanzen ernannt worden. maz

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

Im Bezirk gibt es nur eine Gedenktafel für Zwangsarbeiter; an die mindestens 100 Lager erinnert keine einzige. Allerdings liegt seit Januar 2015 dem Bezirksamt ein Bericht vor, der sich mit diesem Thema beschäftigt und die Forderung enthält, das Bezirksamt möge am Ort des Bezirksamtslagers in der Wilhelmsaue 40 an die Zwangsarbeiter seiner Vorgänger erinnern. Zweieinviertel Jahre lang wird das nun verhindert. Die im Bezirk tonangebende SPD wendet dazu diese Methoden an: 1. Methode: Sich an die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen ergriffen hat, sollten die Kommunen laut SPD mit Vorbildwirkung vorangehen....