SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr
Seit Dezember vergangenen Jahres ist die Stadthausstraße mit einem Poller für den Durchgangsverkehr gesperrt. Nach einem BVV-Beschluss könnte er schon bald wieder entfernt werden. | Foto: Bernd Wähner

BSW-Antrag erhält hauchdünne Mehrheit in der BVV
Der Poller unter der S-Bahnbrücke im Kaskelkiez soll wieder weg

Um die erste Kiezblock-Maßnahme im Kaskelkiez ist ein Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entbrannt. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, AfD und BSW wurde beschlossen, den Poller unterhalb der S-Bahnbrücke in der Stadthausstraße wieder zu entfernen. Der Poller in der Stadthausstraße wurde am 19. Dezember vergangenen Jahres eingeweiht. Seine Aufstellung durch das Bezirksamt geht auf einen Einwohnerantrag „Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr“ zurück. In den...

  • Rummelsburg
  • 10.04.24
  • 382× gelesen
Politik

Doppelhaushalt für Lichtenberg ist beschlossen
Dank Überschüssen konnten eigene Akzente gesetzt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.10.23
  • 188× gelesen
Politik
Benjamin Hudler, Gregor Hoffmann und Dennis Haustein bilden den neuen Vorstand der CDU-Fraktion. | Foto: CDU-Fraktion Lichtenberg

Start in die Legislaturperiode der BVV
Fraktionsvorstände von CDU und SPD neu gewählt

Die Verordneten von CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung haben ihre Fraktionsvorstände gewählt. „Unsere verlässliche Politik für Lichtenberg hat sich bewährt“, sagte Gregor Hoffmann, der als Fraktionsvorsitzender der CDU im Amt bestätigt wurde. Hoffmann (50 Jahre alt) führt die Fraktion seit zwei Wahlperioden. Auch der stellvertretende Vorsitzende Benjamin Hudler (29) wurde wiedergewählt. Neuer Schatzmeister ist der 31-jährige Dennis Haustein, der neu in die Fraktion kam. Alle...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.10.21
  • 293× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für junge Familien

Neu-Hohenschönhausen. Gemeinsam hatten sich SPD- und CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung im vergangenen Sommer mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für eine Familienhebamme bereitstellt. In diesen Tagen wird die Stelle eingerichtet, finanziert vom Lichtenberger Gesundheitsamt. Einsatzort der Helferin und Beraterin für junge Familien ist Neu-Hohenschönhausen. „Wir freuen uns sehr, dass Lichtenberg eine zusätzliche Familienhebamme...

  • Lichtenberg
  • 24.04.19
  • 143× gelesen
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