SPD-Fraktion

Mitte. Am Nordbahnhof steht wieder eine großflächige Werbewand, eine sogenannte Wesselmann-Tafel, als Graffiti-Plakat zur Verfügung. Die SPD hat sie in der Mitte der Julie-Wolfthorn-Straße aufgestellt. Graffiti-Künstler können das Plakat noch bis zum 12. Februar als Hall of Fame nutzen. Hintergrund ist das Engagement des Kreisverbandes, in Mitte mehr Fassaden kunstvoll zu gestalten und Streetart-Künstlern legale Graffiti-Sprühflächen anzubieten. Die Bezirksverordneten hatten dazu auf...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil stellt sich mit der Bundestagsabgeordneten Annika Klose den Fragen der Bürger. „Klingbeil im Gespräch“ – das heißt: Diskutieren über alles, was wichtig ist und den Menschen unter den Nägeln brennt. Wie stellen wir uns infolge der Zeitenwende außenpolitisch neu auf? Wie unterstützen wir die Ukraine dabei, sich gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen? Wie entlasten wir die Menschen angesichts der steigenden Preise? Was bringt das neue Bürgergeld? Wie...

Stefanie Remlinger ist Mittes neue Bürgermeisterin. Ihr Amt tritt sie "mit großer Lust" an, sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Wahl. Als Schulstadträtin folgt ihr Maja Lasić von der SPD nach. Ein gutes Jahr war sie Schulstadträtin. Jetzt ist Stefanie Remlinger (Grüne) Rathauschefin. Am 20. Oktober wählten sie die Bezirksverordneten mit 32 Ja-Stimmen zur neuen Bürgermeisterin. „Ich nähere mich diesem Amt mit Demut und Respekt“, sagte Remlinger, die der Sitzung wegen einer Coronaerkrankung...

Für den Graefekiez in Kreuzberg ist es bereits beschlossene Sache. Nun wird auch in Mitte nach weitläufigen Parkverbotszonen gerufen. Das Modellprojekt „Parkplatzfrei“ schlägt die SPD für zwei Kieze vor. Den Auto-raus-Plan für den Graefekiez hatten Grüne und SPD vorgeschlagen. Jetzt zieht die SPD auch in Mitte nach. Dort soll das Parkverbot zunächst in einem Modell-Kiez getestet werden. Als mögliche Standorte schlägt die SPD „hochverdichtete Gründerzeitquartiere“ vor, beispielsweise das...

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert in einem BVV-Antrag, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße führe von der Afrikanischen Straße bis zur Seestraße durch ein Wohnviertel und werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Die Mittelpromenade der Togostraße soll nach und nach als Grün- und Erholungsstreifen saniert werden. Teile sind bereits fertig. Die Planer hatten ebenfalls angeregt, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. DJ

Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt könne die Probleme am Alex nicht lösen. Die SPD fordert...