SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr
Solche Bierbikes werden wohl auch im nächsten Sommer auf Mittes Straßen unterwegs sein. | Foto: Bigbike Berlin

Streit um rollende Partytresen: Verboten oder nicht? Bierbikes rollen weiter, weil Senat nicht entscheidet

Mitte. Die rollenden Fahrradbars sorgen mal wieder für politischen Streit. Wie sich jetzt herausstellt, hat das Bezirksamt dem Betreiber der Bierbikes bereits am 7. Januar 2014 eine Sondernutzungserlaubnis erteilt; allerdings mit so vielen Einschränkungen, die ein de facto-Verbot bedeuten. „Der nächste Sommer kommt bestimmt - Bierbikes in Mitte auch?“ Diese kleine Anfrage hat der SPD-Verordnete Stefan Draeger jetzt an den zuständigen Verkehrsstadtrat Carsten Spallek (CDU) geschickt. Bereits vor...

  • Mitte
  • 29.01.16
  • 691× gelesen
Politik

Mehr Sicherheit für den Alex

Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt könne die Probleme am Alex nicht lösen. Die SPD fordert...

  • Mitte
  • 16.07.15
  • 119× gelesen
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