SPD-Fraktion

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der großen Liegewiese im Mauerpark soll die Grünanlage wieder ein Ort von Erholung sein, ebenso wie ein Ort der Kultur. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV einstimmig auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken. Unter anderem soll durch entsprechende Maßnahmen verhindert werden, dass es an Sonntagen ein Verbot von Straßenmusik im Mauerpark gibt. Das Bezirksamt soll Lösungen finden, mit denen Anwohner vor Lärm aus dem Mauerpark geschützt werden. Im...

Lernen auf einem Campus: Das sollte bald auch im Bezirk Pankow möglich sein. Deshalb soll vom Bezirksamt geprüft werden, an welchen Schulstandorten sich die Idee von einem Bildungscampus umsetzen lässt. Einen entsprechenden Antrag stellten SPD- und Linksfraktion in der BVV. Die Schule hat mehr und mehr als Lebensort an Bedeutung gewonnen. Kinder verbringen in den Schulen viel Zeit, werden gemeinsam größer und erfahren ihre persönlichen Stärken und Neigungen, heißt es zur Begründung von den...

Das Bezirksamt soll prüfen, ob es Schadenersatzansprüche gegenüber der Grün Berlin GmbH geltend machen kann. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Anlass sind Schäden, die nach dem Rückzug des Unternehmens aus dem Botanischen Volkspark Blankenfelde festgestellt wurden. Nach mehr als zehn Jahren, in denen die Grün Berlin GmbH für die Botanischen Volkspark zuständig war, ist seit Anfang des Jahres wieder das Bezirksamt für die Grünanlage an...

Das Bezirksamt soll in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur geeignete Flächen für zusätzliche Auslaufmöglichkeiten für Hunde im Bezirk Pankow identifizieren und ein Konzept zur Schaffung solcher Gebiete entwickeln. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag der SPD-Fraktion. Derzeit leben zirka 13 000 Hunde in Pankow. Für viele Hundehalterinnen und -halter sind die wenigen Auslaufgebiete im Bezirk gerade in Zeiten der Pandemie...

Dass Lkw Schleichwege durch reine Wohngebiete im Pankower Norden nutzen, sollte künftig mit geeigneten Maßnahmen dauerhaft unterbunden werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zum „Erhalt wohngebietstypischer Verkehrsverhältnisse und Verkehrsarten“ sollten in den betreffenden Straßen Durchfahrtsverbote für LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen, einschließlich ihrer Anhänger sowie für Zugmaschinen gemäß §45 StVO anordnet werden. „Pankow ist ein...

Neu entstehende Schulen im Bezirk sollen künftig in Holzbauweise und komplett barrierefrei geplant und gebaut werden. Dafür setzen sich SPD- und Linksfraktion in einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die Holzbauweise ermöglicht eine verkürzte Bauzeit im Gegensatz zum Bau von Schulen mit konventionellen Baustoffen. In Anbetracht der dringend benötigten Schulplätze sei eine kürzere Bauzeit dringend nötig, um dem Schulplatzmangel in Pankow zu begegnen, heißt es...