SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Bauen
Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV. | Foto: Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 405× gelesen
Bauen
Seit 2021 hat die Bergmannstraße einen Zwei-Richtungs-Radweg. Fußgängerzone ist sie bisher aber nicht. | Foto: Ulrike Kiefert

"Entscheidender Teilerfolg" für Bergmannkiez
Südliche Zossener Straße kann für Autos gesperrt werden

Das Modellprojekt Begegnungszone Bergmannkiez geht nach jahrelangem Warten in die nächste Phase. Die südliche Zossener Straße wird aus dem Hauptstraßenverkehrsnetz herausgenommen und kann somit für Autos gesperrt werden – allerdings frühestens in zwei Jahren. Konkret geht es um die Zossener Straße/Bergmannstraße auf Höhe der Marheineke-Markthalle und der Friesenstraße. Dieser Straßenzug ist künftig keine Hauptstraße mehr. Das hat die Senatsmobilitätsverwaltung auf Antrag des Bezirksamtes...

  • Kreuzberg
  • 13.05.23
  • 574× gelesen
  • 1
Politik

SPD-Fraktion mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion hat einen neuen Vorstand gewählt. Hannah Sophie Lupper und Frank Vollmert führen die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt als Doppelspitze an. Vizefraktionschefs sind Peggy Hochstätter und Thomas Giebel. uk

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.05.22
  • 44× gelesen
Politik

Milieuschutz fürs Samariterviertel
Bezirksamt beschließt Erhaltungsgebiet

Das Samariterviertel ist jetzt Milieuschutzgebiet und damit das fünfte in Friedrichshain. Mieter sind damit besser vor Verdrängung geschützt. Das Bezirksamt hat das Samariterviertel als soziales Erhaltungsgebiet festgesetzt. In dem neuen Milieuschutzgebiet nördlich der Frankfurter Allee leben 16 700 Einwohner in rund 8400 Haushalten. Zwölf Prozent gelten als armutsgefährdet. Weitere acht Prozent der Haushalte haben ein prekäres Einkommen und müssen davon im Schnitt noch etwa 35 Prozent für ihre...

  • Friedrichshain
  • 28.02.21
  • 676× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg: SPD will Clubszene retten / Grüne weisen Vorwürfe zurück
Grüne sollen Blockade aufgeben

„Sicheres Feiern unter freiem Himmel“: Mit diesem Antrag wollte die SPD den Clubs durch die Pandemie helfen. Doch das Vorhaben sei auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert die Fraktion. Die Grünen argumentieren dagegen. Das Bezirksamt sollte geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen suchen und so den vielen Clubs in Friedrichshain und Kreuzberg „sicheres Feiern unter freiem Himmel“ gestatten. Gefordert hatte das die SPD-Fraktion bereits im August. “Doch die Grünen im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.21
  • 238× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen