SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr

SPD will Modellprojekt nach Mitte holen
Parkverbot im Scheunenviertel

Für den Graefekiez in Kreuzberg ist es bereits beschlossene Sache. Nun wird auch in Mitte nach weitläufigen Parkverbotszonen gerufen. Das Modellprojekt „Parkplatzfrei“ schlägt die SPD für zwei Kieze vor. Den Auto-raus-Plan für den Graefekiez hatten Grüne und SPD vorgeschlagen. Jetzt zieht die SPD auch in Mitte nach. Dort soll das Parkverbot zunächst in einem Modell-Kiez getestet werden. Als mögliche Standorte schlägt die SPD „hochverdichtete Gründerzeitquartiere“ vor, beispielsweise das...

  • Mitte
  • 17.06.22
  • 582× gelesen
Politik

SPD wählte Vorstand

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

  • Gesundbrunnen
  • 21.10.16
  • 92× gelesen
Verkehr
Solche Bierbikes werden wohl auch im nächsten Sommer auf Mittes Straßen unterwegs sein. | Foto: Bigbike Berlin

Streit um rollende Partytresen: Verboten oder nicht? Bierbikes rollen weiter, weil Senat nicht entscheidet

Mitte. Die rollenden Fahrradbars sorgen mal wieder für politischen Streit. Wie sich jetzt herausstellt, hat das Bezirksamt dem Betreiber der Bierbikes bereits am 7. Januar 2014 eine Sondernutzungserlaubnis erteilt; allerdings mit so vielen Einschränkungen, die ein de facto-Verbot bedeuten. „Der nächste Sommer kommt bestimmt - Bierbikes in Mitte auch?“ Diese kleine Anfrage hat der SPD-Verordnete Stefan Draeger jetzt an den zuständigen Verkehrsstadtrat Carsten Spallek (CDU) geschickt. Bereits vor...

  • Mitte
  • 29.01.16
  • 691× gelesen
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