SPD-Fraktion

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark Schönhausen führt, soll saniert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Damit solle „die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende“ wieder hergestellt werden. Da auf diesem Abschnitt der Schlossallee auch der Fernradweg Berlin – Usedom verläuft, soll sich das Bezirksamt um eine Förderung des Bundes für die Sanierung bemühen. Die Schlossallee im Park führt vom Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum...

Der Herthaplatz soll mit und für die Anwohner umgestaltet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Der Herthaplatz ist beliebt. Nicht nur in den Sommermonaten wird dieser Kiezplatz von vielen Familien, Jugendlichen und älteren Menschen intensiv genutzt. Aufgrund dessen verlor er aber leider nach und nach an Aufenthaltsqualität. Statt neue Angebote zu schaffen, wurden Anlagen nach und nach abgebaut, so etwa die Rundbank oder Geräte auf dem Spielplatz. Um die Aufenthaltsqualität...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen März. Jetzt kann das Bezirksamt berichten: Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Neubau der Rheinpfalzallee in diesem Bereich in der Investitionsplanung berücksichtigt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Planung zusammen mit...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Außerdem soll dort auch ein Gehweg mitgeplant werden. Das Ganze kostet voraussichtlich 680 000 Euro. Vor der Sanierung der Straße und dem Bau eines Gehwegs müssen zunächst allerdings die erforderlichen Tiefbauarbeiten, unter anderem der Bau der...

Spätestens bis zum Beginn der Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 soll das Bezirksamt zusätzliche Stellen im Bereich der Straßenunterhaltung einrichten. Mit diesen sollen die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es im Bezirk mit der Sanierung von Gehwegen vorangeht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Antwort auf eine kleine Anfrage des Verordneten Mike Szidat (SPD) erläuterte das Bezirksamt: „Der derzeitig zu...

Ein Großteil der Spielplätze im Bezirk ist in einem bedauerlichen Zustand. Doch das soll sich in absehbarer Zeit vor allem im Norden des Bezirks ändern. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hatte sich bereits des Öfteren mit dem schlechten Zustand eines Großteils der 224 öffentlichen Spielplätze im Bezirk befasst. Dabei wurde deutlich, dass die materielle und personelle Ausstattung...

„Achtung Gehwegschäden“: Wer kennt nicht diese Schilder, die am Rand vieler Pankower Gehwege angebracht sind. Manche bereits seit Jahrzehnten. Dass es einen erheblichen Sanierungsstau gibt, bestätigt Stefan Tidow (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär in der Senatsverkehrsverwaltung. In seinen Antworten auf Anfragen der Abgeordneten Clara West (SPD) wird deutlich, dass die Sanierung von Gehwegen vor allem wegen fehlender finanzieller Mittel und Planungskapazitäten stiefmütterlich behandelt...

Friedrichsfelde. Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Fraktionen empfohlen, den SPD-Antrag „Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten“ anzunehmen. Die BVV ist dieser Empfehlung in ihrer Juni-Sitzung gefolgt. Das Bezirksamt wird mit dem Anliegen ersucht, den Platz vor dem Tierpark-Center so herzurichten beziehungsweise zu sanieren und zu gestalten, dass er wieder sicher begehbar ist. Dazu sollten...