SPD Lichtenberg

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Die Lichtenberger CDU hat die Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen für beendet erklärt. Anlass ist eine öffentliche Missbilligung von CDU-Schulstadträtin Catrin Gocksch, die mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen wurde. Die Stadträtin war nicht bereit, einen dringlichen Beschluss zur Errichtung eines Modulen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen umzusetzen. Seit 2021 wird an ihm geplant. Gegen den Bau macht die Gemeinschaft der...

Im Bezirk sollte ein queeres Beratungszentrums entstehen. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Dazu soll das Bezirksamt prüfen, wo es eröffnen und wie es finanziert werden könnte. Außerdem soll ein adäquater Träger gefunden werden. Parallel dazu solle das Bezirksamt ein qualifiziertes Sicherheitskonzept für die Beratungsstelle entwickeln. „Queer“ wird häufig als Sammelbegriff für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen verwendet. Und die queere...

Lichtenberg. Die Lichtenberger SPD möchte auch 2022 ihren Frieda-Rosenthal-Preis für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement an eine Person aus dem Bezirk vergeben. Vorschläge sind per E-Mail an info@spd-lichtenberg.de mit einer kurzen Begründung zu richten. Aus allen eingesandten Vorschlägen trifft eine Jury die Entscheidung. Die Verleihung findet am 2. September um 18 Uhr im Rahmen des „Septemberfeuers“ der SPD im Garten des Nachbarschaftshauses Orangerie Kiezspinne statt. Frieda...

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

Lichtenberg. Für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement wird die Lichtenberger SPD auch in diesem Jahr den Frieda-Rosenthal-Preis vergeben. Dieser Preis wird seit 2009 in Erinnerung an die Namensgeberin verliehen. In diesem Jahr soll die Preisübergabe am 3. September im Rahmen des traditionellen Septemberfeuers im Garten des Nachbarschaftshauses Orangerie des Vereins Kiezspinne F.A.S. stattfinden. Wer Menschen ausgezeichnet wissen möchte, die sich für nachbarschaftliches Zusammenleben...

Lichtenberg. Eine Milieuschutz-Sprechstunde für den Kiez Frankfurter Allee Nord veranstaltet die SPD Lichtenberg am 31. März von 10 bis 11 Uhr digital auf Facebook. Sie findet künftig jeden Monat statt. In jeder Folge gibt es eine kurze Einführung zu einem Aspekt des Milieuschutzes mit der Möglichkeit, Fragen an Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD) zu stellen. Dadurch haben Bürger die Chance, sich dazu zu informieren, wie ein Milieuschutzgebiet auf den Weg gebracht werden kann und...

Lichtenberg. Die erste Milieuschutz-Sprechstunde der SPD Lichtenberg findet am 7. März von 10 bis 11 Uhr digital auf Facebook statt. Zum Auftakt ist das Thema "Frankfurter Allee Nord – Milieuschutzbedarf" erkennen. Die Veranstaltung wird monatlich wiederholt und gibt in jeder Folge eine kurze Einführung zu einem Aspekt des Milieuschutz mit der anschließenden Möglichkeit, Fragen direkt an Stadtrat Kevin Hönicke zu stellen. Bürger können sich dazu zu informieren, wie ein Milieuschutzgebiet auf...

Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Erstmals haben sich die Genossen für eine Doppelspitze entschieden. Sie wählten Anja Ingenbleek zur Vorsitzenden und Erik Gührs zum Vorsitzenden. „Wir freuen uns über die Unterstützung der SPD-Mitglieder und dass wir gemeinsam mit einem starken Team zur Doppelspitze der SPD Lichtenberg gewählt wurden“, heißt es in einer Erklärung der beiden. „Wir werden alles daran setzen, sozial gerechte Konzepte und Lösungswege zu...

Nachdem Birgit Monteiro (SPD) beruflich neue Wege gehen möchte, wird der Posten als stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit für einen neuen SPD-Kandidaten frei. Die Lichtenberger SPD hat sich mit absoluter Mehrheit für Kevin Hönicke ausgesprochen. Der 35-jährige Lehrer für Physik und Mathematik aus Hellersdorf will politische Verantwortung übernehmen. Nach 12 Jahren ehrenamtlicher Politik neben Job und Familie sieht...

Auf ihrer vergangenen Kreisdelegiertenversammlung hat die Lichtenberger SPD einen Antrag für den Landesparteitag beschlossen: Ein Modellprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen für Berlin soll vorbereitet werden. Es heißt im Antrag, der Landesparteitag solle das wachsende öffentliche Interesse an einem Bedingungslosen Grundeinkommen anerkennen. Zudem könne das Thema als Chance für eine Neuausrichtung der Partei und als Impuls für ein innovatives gesellschaftliches Projekt dienen. So hat sich...

Friedrichsfelde. Zu einem gemeinsamen Kiezspaziergang durch das Dolgenseeviertel lädt die SPD Karlshorst/Friedrichsfelde-Süd am Sonnabend, 8. Dezember, ab 10 Uhr ein. Mit von der Partie ist die Lichtenberger Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro. Los geht’s an der KultSchule in der Sewanstraße 43. Von dort aus geht es quer durch den Kiez, wo aktuelle Bauprojekte besichtigt werden. Die Route führt an der Sewanstraße entlang, über die Huronseestraße bis zum neu entstehenden...