SPD Marzahn-Hellersdorf

Beiträge zum Thema SPD Marzahn-Hellersdorf

Soziales

Kaffeeklatsch statt Wärmestube

Marzahn. Die SPD hatte in den Wintermonaten ihr Büro in der Marzahner Promenade als Wärmestube geöffnet. Aufgrund des regen Interesses wird das Angebot als Kaffeeklatsch bis mindestens Ende Juni fortgesetzt. „Es hat sich gezeigt, dass ein großes Bedürfnis nach einem offenen Ort der Begegnung besteht“, sagt Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Kaffeeklatsch findet jeden Mittwoch von 14.30 bis 16.30 Uhr statt. uma

  • Marzahn
  • 16.04.24
  • 70× gelesen
Politik

Doppelhaushalt für Bezirk steht
Investitionen in Schulen, Straßen und die Ärzteversorgung geplant

Mit breiter Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 888 Millionen Euro für 2024 und 905 Millionen Euro für 2025. Laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Martin sei bereits mit dem Entwurf des Haushaltsplanes ein Politikwechsel klar erkennbar. „Es ist klar ein Investitionshaushalt in Schulen, Straßen, Gehwege und eine bessere ärztliche Infrastruktur“, teilte er mit. In...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.09.23
  • 216× gelesen
Politik
Nadja Zivkovic (CDU), zuvor Stadträtin für Soziales, ist jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf.  | Foto: Philipp Hartmann
10 Bilder

Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen
CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf wollen TVO und Kombibad realisieren

Wie geht es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2026 in der Bezirkspolitik weiter? In der Verantwortung stehen diesbezüglich maßgeblich die CDU und die SPD. Beide Parteien haben deshalb eine Vereinbarung über ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Hintergrund der Zusammenarbeit ist, dass die Wiederholungswahl am 12. Februar in Marzahn-Hellersdorf zu großen Veränderungen im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geführt hat. Die bisherige...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.05.23
  • 736× gelesen
Politik
Wahlwerbung wie hier auf dem Peter-Weiss-Platz in Hellersdorf prägt momentan das Stadtbild. CDU-Kandidatin Nadja Zivkovic hofft, im zweiten Anlauf Bürgermeisterin zu werden, während Linke-Verordneter Steffen Ostehr dafür wirbt, dass seine Partei stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wird. | Foto:  Philipp Hartmann

Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.01.23
  • 676× gelesen
Politik

Nachhaltig, dezentral und klein
Marzahn-Hellersdorf setzt sich für die BUGA 2025 in den Gärten der Welt ein

Nachdem die Bundesgartenschau 2025 nicht wie geplant in Rostock stattfinden wird, soll Marzahn-Hellersdorf die Veranstaltung ausrichten. Das hat zumindest der zuständige Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Die BUGA ist eine große Ausstellung zu den Themen Gartenbau und Landschaftsarchitektur und findet alle zwei Jahre statt. Daneben gibt es noch alle zehn Jahre die „Internationale Gartenausstellung“. 2017 erhielt Berlin den Zuschlag und wählte die Gärten der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 22.12.22
  • 3.599× gelesen
Politik
Die Kleingartenanlage Hiltrudstraße befindet sich schräg gegenüber der Polizeiwache Biesdorf.   | Foto: Philipp Hartmann
5 Bilder

Zukunft der Parzellen am Blumberger Damm ungewiss
Gibt der Bezirk die Kleingartenanlage Hiltrudstraße auf?

Während andere Kleingartenanlagen im Bezirk gesichert sind, ist ungewiss, ob die Pächter auf der Anlage Hiltrudstraße in Biesdorf dauerhaft hier bleiben können. Eine Klärung ist nicht in Sicht, wie gerade erst wieder deutlich wurde. Die Kleingartenanlage zieht sich in einem schmalen Streifen entlang des Blumberger Damms von der Cecilienstraße zur Elisabethstraße. Sie besteht aus 35 Parzellen. Ihre Besonderheit besteht darin, dass sie sich in Privatbesitz befindet. Der Eigentümer hat erklärt,...

  • Biesdorf
  • 29.08.22
  • 1.317× gelesen
Politik

SPD und die Linke werben für weiteren Standort
Marzahn-Hellersdorf drängt auf ein viertes Bürgeramt

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will fünf neue Bürgerämter in der Hauptstadt eröffnen. Sogleich wurden daraufhin im Bezirk wieder Rufe laut, einen Standort davon in Marzahn-Hellersdorf zu errichten. Derzeit gibt es im Bezirk Bürgerämter in Helle Mitte, im Biesdorf-Center und an der Marzahner Promenade. SPD und Linke haben sich nun in Stellung gebracht und fordern aufgrund des starken Bevölkerungswachstums in Marzahn-Hellersdorf ein viertes Bürgeramt. Die SPD schlägt die Regionen Mahlsdorf,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.06.22
  • 558× gelesen
Politik

Viel Lob für den Haushaltsplan
BVV hat den Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Dieser wurde mit 40 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und somit mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Für die SPD, die mit Gordon Lemm den Bürgermeister stellt, ein positives Ergebnis. „Trotz vorgegebener Sparmaßnahmen ist es dem Bezirksamt gelungen, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen, dessen Schwerpunkte die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Bezirks sind!“, teilten die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.04.22
  • 430× gelesen
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