SPD Mitte

Mitte. Der SPD-Kreisverband Mitte hat Annika Klose und Yannick Haan zur neuen Vorstandsspitze gewählt. Klose ist 31 Jahre alt, Sozialwissenschaftlerin und sitzt seit 2021 im Bundestag. Im SPD-Kreis Mitte engagiert sie sich seit über zehn Jahren politisch. Haan ist 38 Jahre alt und war bereits in den vergangenen vier Jahren SPD-Vorsitzender – zusammen mit Julia Plehnert. Der Kreisverband Mitte ist der mitgliederstärkste Kreis der Berliner SPD. Dort haben mehr als 2400 Menschen ein...

Nach fast dreijähriger Prüfzeit steht fest: Der Volkspark Rehberge bekommt keinen öffentlichen Grillplatz. Das hat Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) jetzt in ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause bestätigt. Auch 2021 bekommt der Volkspark keine legale Brutzelfläche. Fast 90 000 Weddinger haben damit auch weiterhin keine öffentliche Grillfläche in Wohnortnähe. Gegen die neuerliche Absage vom Bezirksamt protestiert die SPD....

Mitte. Die SPD Berlin Mitte hat ihre Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sind Astrid Hollmann (Wahlkreis 1), Max Landero (WK2), Thomas Isenberg (WK3), Dr. Daniel Bussenius (WK4), Mathias Schulz (WK5), Melis Yeter (WK6) sowie Dr. Maja Lasić (WK7). Lasić führt die Liste der Kandidaten für das Abgeordnetenhaus an. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung wurden der aktuelle Stadtrat für...

Die SPD Mitte stiftet erneut den Erika-Heß-Preis und will am 14. September „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen* und Jungen* einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Vier Projekte wurden im vergangene Jahr ausgewählt. Solche Projekte „zum Durchbrechen von Geschlechterrollen“ will die SPD Mitte erneut würdigen. „Als ehemalige Jugendstadträtin in Mitte habe ich viele tolle Kinder und Jugendliche...

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

Die SPD Mitte will am 12. Oktober „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen und Jungen einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Der etwas sperrige Aufruf zum Erika-Heß-Preis ist mit vielen Gendersternchen versehen. Gefördert werden Projekte, die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es in dem Aufruf. Für die Projekte gibt es keine Vorgaben. In den Bewerbungen soll...

Mitte. Auf dem Landesparteitag der SPD wurde Julian Zado von der SPD Mitte zu einem der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Michael Müller wurde mit mageren 64,9 Prozent wieder zum SPD-Chef gewählt. Julie Rothe, die ebenfalls für den Landesvorstand der SPD kandidierte, wurde als eine von zwölf Beisitzer in den Landesvorstand der SPD Berlin gewählt. Kreisvorsitzende Eva Högl vertritt Mitte im Landesvorstand. Ebenfalls in den Landesvorstand gewählt...

Moabit. Das Bezirksamt wird prüfen, unter welchen Voraussetzungen das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage ausgestattet werden kann. Ein entsprechender Antrag der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte wurde von einer Mehrheit angenommen. Eine Flutlichtanlage biete dem Breitensport und dem Vereinssport mehr Trainingsmöglichkeiten als bisher, hatten die Antragsteller argumentiert. KEN

Mitte. Die SPD Mitte lobt einen Erika-Heß-Preis aus. 1000 Euro können Projekte gewinnen, „die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es. Geehrt werden sollen zum Beispiel Kinder und Jugendliche, die „in ihren Kitas, Schulen oder Sportvereinen einen wichtigen Beitrag für die Geschlechterdemokratie leisten“. Der nach Erika Heß benannte Preis steht unter der Schirmherrschaft von Mittes SPD-Bundestagsmitglied Eva Högl, die im Sprengelkiez lebt. Erika Heß war von...

Moabit. Wie berichtet, sollen Heimatverein Tiergarten und Geschichtswerkstatt dem Einbau eines Aufzugs im Nachbarschaftszentrum “Stadtschloss Moabit” weichen. Die SPD hat in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert, zügig geeignete Ersatzräume für den Verein zu beschaffen. „Ein Plattmachen auf Raten haben weder der Verein noch seine früheren und derzeitigen Unterstützer noch der Stadtteil verdient“, so die sozialdemokratischen Verordneten Martina Matischok-Yesilcimen...

Mitte. Die SPD Mitte hat ihre Bundestagsabgeordnete Eva Högl zum dritten Mal als Direktkandidatin für den Wahlkreis 75 Berlin-Mitte für die Bundestagswahlen nominiert. Auf der Wahlkreiskonferenz votierten 90,4 Prozent der Delegierten für die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig nominierte die SPD Mitte Eva Högl für Platz eins der Landesliste. Eva Högl ist seit Januar 2009 im Deutschen Bundestag und gewann den Wahlkreis 75 bereits 2009 und 2013 für die SPD....

Mitte. Wie die Davidwache auf dem Kiez im Hamburger Stadtteil St. Pauli soll nun auch der Alexanderplatz ein eigenes Polizeirevier bekommen. Das vom neuen rot-rot-grünen Senat als Alexwache bezeichnete Revier ist Teil des Sicherheitskonzeptes von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und wurde im am 10. Januar beschlossenen 100-Tage-Programm der neuen Regierung festgeschrieben. In der Alexwache sollen Landes- und Bundespolizisten 24 Stunden lang gemeinsam Dienst schieben und die Sicherheit auf dem...

Mitte. Damit die Bezirksverordneten mit kleinen Kindern auch an den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Ausschüsse teilnehmen können, soll das BVV-Büro einen Kinderbetreuungsservice organisieren. Mit Baby oder Kleinkind ist es schwer, an politischen Sitzungen teilzunehmen. Die FDP-Verordnete Josephine Dietzsch zum Beispiel nimmt ihre einjährige Tochter mit zu den Fraktionssitzungen; bei den BVV-Sitzungen passt ihr Freund auf, wenn es möglich ist. Auch Felix Hemmer,...

Mitte. Die 14-köpfige SPD-Fraktion der BVV Mitte hat sich nach der Wahl konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Martina Matischok wurde erneut zur Chefin gewählt. Ihre Stellvertreter sind Stefan Draeger und Vera Morgenstern. Beide waren bereits Mitglieder der SPD-Fraktion in der abgelaufenen Wahlperiode. BVV-Neuling Julie Rothe wurde ebenfalls zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Andreas Hauptenbuchner, ebenfalls neu in der BVV, ist...

Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den derzeitigen Sozialstadtrat Stephan von Dassel, den Bürgermeisterposten....

Mitte. Die SPD möchte ein Platzmanagement am Alexanderplatz einrichten, das sich intensiv um die Probleme auf Berlins Kriminalitäts-Hotspot kümmern soll. Ein entsprechender Vorschlag wurde auf der Programm-Konferenz „Soziales Berlin. Sicheres Berlin“ diskutiert. „Das ist einer unserer zentralen Vorschläge“, sagt Stefan Draeger von der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte. Alleine die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt könne die Probleme am Alex nicht lösen. Die SPD fordert...