SPD Tempelhof-Schöneberg

Der Außendienst des Ordnungsamts hat bei Kontrollen vor mehreren Schulen im Bezirk seit dem Sommer zahlreiche Verstöße von Elterntaxis festgestellt. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens und Fahrens konstatiert werden, sodass neben beispielsweise Menschen mit Behinderung vor allem Kinder Schwierigkeiten haben, die Fahrbahn sicher zu überqueren und einzusehen“, lautet das Fazit von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Den Bezirksverordneten, die sich nach einem gemeinsamen Antrag von...

E-Scooter sorgten in diesem Jahr für große Diskussionen in Berlin. Auch in Tempelhof-Schöneberg fühlten sich viele von den wild abgestellten Rollern genervt. Inzwischen sind verschiedene Maßnahmen auf dem Weg, um die Saison 2020 kontrollierter ablaufen zu lassen. Bereits Anfang August konnten die Polizeipräsidentin Barbara Slowik, die Bürgermeister Stephan von Dassel (Mitte), Martin Hikel (Neukölln) und Monika Herrmann (Friedrichshain-Kreuzberg) sowie Vertreter der Sharing-Firmen Circ, Bird,...

Im frisch sanierten Franckepark wird es kein Tiergehege mehr geben. Nach der Auflösung des Damwildgeheges im Frühjahr wollte die SPD-Fraktion eines mit Schafen einrichten lassen. Einen entsprechenden Antrag hat das Bezirksamt nun abgewiesen. „Für die Einrichtung eines Schafgeheges gelten die gleichen arten-, tier- und denkmalschutzrechtlichen Kriterien wie für den Betrieb des ehemaligen Damwildgeheges“, erklärte die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). „Die Voraussetzungen für eine...

Illegale Autorennen haben in Berlin in den vergangenen Jahren zu schweren Unfällen mit Verletzten und Toten geführt. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die BVV vor rund einem Jahr daher beschlossen, in Tempelhof-Schöneberg stärker dagegen vorgehen zu wollen. Das Bezirksamt, so die Forderung der Verordneten, sollte sich für zehn weitere stationäre Blitzer einsetzen. Vorgeschlagen wurden dabei die Standorte Mariendorder Damm, Bülow-, Kleist-, Haupt- und Tauentzienstraße, Martin-Luther-Straße,...

In einer Pressemitteilung hat die SPD Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) scharf kritisiert. Diese ignoriere einen Beschluss der BVV, heißt es darin unter anderem. Im Kern geht es um die Frage, wie ein funktionierendes Recyclingsystem für Altkleider aussehen soll. Die Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dies für Berlin zukünftig dezentral zu regeln. Bereits im Dezember 2017 hatte die BVV einen Antrag der Partei beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen des...