SPD Tempelhof-Schöneberg

Marienfelde. Die Grünen, SPD und Linke machen einen erneuten Vorstoß: Sie wollen, dass in Marienfelde ein mobiles Bürgeramt geschaffen wird. Bereits im Mai 2020 hatte es einen einstimmigen Beschluss der Bezirksverordneten zu diesem Thema gegeben. Doch das Bezirksamt teilte mit, das Anliegen sei „aus verschiedenen sowohl wirtschaftlichen als auch aus fachlichen Gesichtspunkten nicht zielführend“. Dennis Mateskovic von den Grünen kritisiert, dass auf den eigentlichen Auftrag des damaligen...

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion haben die Bezirksverordneten beschlossen, das „Fahrradabstellprogramm“ weiterzuführen. Dank mehr sicherer Radwege habe die Zahl der Menschen zugenommen, die aufs Rad steigen. Das habe jedoch die Folge, dass die vorhandenen Bügel zum Anschließen nicht mehr reichen, so Annette Hertlein, die verkehrspoltische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Daher möchten wir dazu anregen, besonders bei Straßen mit neu eingerichteten Anwohnerparkzonen, gesicherten...

Nach einem schwerem Unfall fordern Grüne und SPD mehr Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz. Mit einer Behelfsampel zum Beispiel. Mitte Januar verunglückten auf dem Innsbrucker Platz eine Fußgängerin und eine Radfahrerin. Ein Auto hatte sie angefahren. Beide Frauen wurden schwer verletzt. Um den Verkehrsknotenpunkt sicherer zu machen, schlagen Grüne und SPD nun eine Behelfsampel als Sofortmaßnahme vor. Die sollte am Innsbrucker Platz auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion will mehrere Straßen im Bezirk nach Frauen benennen und hat dazu entsprechende Anträge gestellt. Zwei der Straßen liegen im Altbezirk Tempelhof. So soll die Straße 229 künftig nach Ingrid Rabe (1916-2012) heißen. Rabe war von Beruf Tänzerin, trat im Metropoltheater und im Wintergarten auf. Geprägt durch die Zeit des Nationalsozialismus, engagierte sie sich nach 1945 zusammen mit ihrer Mutter in der Lagergemeinschaft Ravensbrück, deren Gründungsmitglied sie...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion in der BVV möchte, dass das Bezirksamt bei der Vorbereitung von Straßenbauarbeiten die anliegenden Gewerbetreibenden gesondert informiert. Dies kann durch Informationsschreiben oder direkten Kontakt erfolgen. Weiterhin soll die BVV laut entsprechendem Antrag das Bezirksamt ersuchen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass frühzeitige Informationen auch für Arbeiten Dritter und für Leitungsverlegungen der Telekommunikation gewährleistet...

Tempelhof-Schöneberg. Die BVV soll das das Bezirksamt ersuchen, Sitzbänke auf den Spielplätzen im Bezirk aufzustellen, auf denen bislang keine vorhanden sind. Insbesondere am Spielplatz am Grazer Platz sollen zeitnah Sitzbänke aufgestellt werden. Diesen Antrag bringt die SPD-Fraktion in die Tagung am 26. August ein. Die Spielplatzkommission wird aufgefordert, eine Prioritätenliste zu erstellen, wo Sitzbänke erforderlich sind und sie in die Jahresplanung aufzunehmen. "Die Mittel für neue...

Tempelhof. Einen Antrag zur sicheren Überquerung des Tempelhofer Damms nördlich der Burgemeisterstraße bringt die SPD-Fraktion in die BVV ein. Das Bezirksamt soll eine Sperrfläche neu markieren lassen. Auf der westlichen Seite des Tempelhofer Damms befindet sich eine Sperrfläche, die das Parken verhindert. Diese Sperrfläche fehlt auf der gegenüberliegenden Seite. "In der Folge wird die Fläche zum Parken genutzt und Fußgänger müssen nach einer Möglichkeit suchen, um zwischen den geparkten...

Obwohl die nächste Tagung der Bezirksverordneten erst am 27. Mai stattfinden wird, bringt die SPD-Fraktion bereits jetzt mehrere Anträge ein. Die Partei will kurzfristig etwas gegen die Nebenwirkungen der Corona-Pandemie unternehmen. „Die Parks sind aktuell hoch frequentiert. Beispielsweise nutzen Familien statt der Spielplätze nun vermehrt Parks als Spielflächen mit ihren Kindern. Dementsprechend nutzen sich Sitzmöbel, Bänke, Wiesen leichter ab. Zudem fällt mehr Müll an, der nun häufig...

In diesem Monat werden die Bezirksverordneten nicht mehr zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Diese Entscheidung traf der Ältestenrat der BVV. Eigentlich muss die Bezirksverordnetenversammlung aufgrund gesetzlicher Vorschriften mindestens alle zwei Monate tagen. Durch das Coronavirus wird jedoch eine Ausnahme gemacht. Das Gesetz sieht nach Angaben der Grünen keine Sanktionen vor, wenn eine BVV von diesem Turnus abweicht. „Angesichts der Pandemie-Situation ist nach Auffassung der...

Unter dem Arbeitstitel „KomMa“ wünscht sich die SPD ein kommunales Zentrum für Marienfelde. Der entsprechende Antrag des Bezirksverordneten Christoph Götz-Geene aus dem März erhielt nun auch die Unterstützung der BVV. Nach Vorstellung der Fraktion soll bei der Entwicklung des Wohnungsbaupotenzials südlich des Nahmitzer Damms sowie östlich der Friedenfelser Straße nicht nur erschwinglicher Wohnraum geschaffen werden. Auch „kommunale Angebote in attraktiver Form“ sollten dort ausgebaut und...

Eltern und Lehrer setzten sich bereits vor sechs Jahren dafür ein, nun wurde die Umbenennung der Ludwig-Heck-Grundschule endlich beschlossen. Mit Beginn des kommenden Schuljahrs wird sie Mascha-Kaléko-Grundschule, benannt nach einer Dichterin jüdischer Abstammung, heißen. Die Namensänderung wurde vehement gefordert, da der jetzige Namenspatron ein führender Vertreter der Rassentheorie der Nationalsozialisten war. Ludwig Heck wurde für seine Ausarbeitungen einst sogar von Adolf Hitler mit der...