SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Fordern mehr Ausgaben: Christian Petermann, Haushaltsexperte der Linken, mit den Chefs des Lichtenberger Bezirksverbands, Evrim Sommer und Michael Grunzt (v.l.). | Foto: Foto: Wrobel
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Spielraum für Familien: Die Linken wollen mehr Geld für die Armutsbekämpfung ausgeben

Lichtenberg. Viele Kinder und Jugendliche im Bezirk sind von Armut bedroht. Nachdem Die Linke in Lichtenberg mit einer Kampagne auf das Thema "Kinderarmut" aufmerksam gemacht hat, legt die Partei nun einen Maßnahmenkatalog vor. "Der Bezirk hat 16 Millionen Euro Guthaben. Es wäre sinnvoll, dieses Geld zu investieren, anstatt zu sparen", sagt Evrim Sommer. "Was die Kommune gegen Kinderarmut leisten kann, soll sie leisten", ergänzt Michael Grunst. Die Doppelspitze des Linke-Bezirksverbandes ist...

  • Lichtenberg
  • 24.06.15
  • 691× gelesen
Soziales

Preisverdächtige Integration

Lichtenberg. Im September wird der Bezirk Lichtenberg zum zweiten Mal den Integrationspreis vergeben. Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) ruft deshalb dazu auf, Vorschläge für Preisträger mit einer Begründung bis zum 14. August einzureichen. Gesucht werden Personen, Träger, Unternehmen, Initiativen und Projekte, die sich um das Thema "Integration und Wirtschaft" verdient gemacht haben. Der Preis würdigt das Engagement für die Integration und Gleichberechtigung aller Lichtenberger – egal...

  • Fennpfuhl
  • 24.06.15
  • 95× gelesen
Politik

Familie im Fokus: Lichtenberg ist erste "Familiengerechte Kommune"

Lichtenberg. Als erster Berliner Bezirk darf sich Lichtenberg "Familiengerechte Kommune" nennen – ganz offiziell. Am 12. Juni nahm Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) das Zertifikat in der Thüringischen Staatskanzlei entgegen.Verliehen wurde es vom Verein "Familiengerechte Kommune", der die Arbeitsweise des Bezirks ein Jahr lang genau unter die Lupe genommen hatte. Es wurde geprüft, ob sich Verwaltung und Politik auch wirklich an den Bedürfnissen von Familien orientieren. Das Zertifikat...

  • Fennpfuhl
  • 17.06.15
  • 187× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.252× gelesen
  • 4
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Verkehr
Die Bezirksverordnete Jutta Feige (SPD) und Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke) setzen auch auf alternative Verkehrsmittel wie das Fahrrad. | Foto: Wrobel

Die Not mit den Parkplätzen

Lichtenberg. Unangenehme Folgen für die Anwohner in der Victoriastadt hat die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain. Der Stadtrat für Bürgerdienste Andreas Prüfer (Die Linke) wirbt bei Anwohnern für Lösungen.Im Sommer des vergangenen Jahres wurde der Bereich zwischen Marchlewski- und Gürtelstraße im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg neu geordnet. "Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung hat seitdem Folgen für die angrenzenden Lichtenberger Gebiete", sagt Andreas...

  • Lichtenberg
  • 04.06.15
  • 959× gelesen
Politik

SPD diskutiert Entwicklung

Lichtenberg. Gibt es noch bezahlbaren Wohnraum in Lichtenberg? Und wie steht es mit Freizeitorten wie Sportplätzen? Wie mit den Fahrradwegen? In einer Regionalkonferenz will die SPD Lichtenberg am 10. Juni in der Orangerie des Verein FAS Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, die Problemlagen zur Stadtentwicklung im Bezirk diskutieren. Um 18.30 Uhr werden Ellen Haußdörfer, Sprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und der Abgeordnete Gregor Költzsch, Mitglied im...

  • Lichtenberg
  • 28.05.15
  • 164× gelesen
Politik

Birgit Monteiro (SPD) setzt den Kurs für die Doppelhaushalts-Beratungen

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Haushaltsentwurf vorgelegen - und gab auf deren Tagung am 21. Mai...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 199× gelesen
Soziales

Vorreiter beim Klimaschutz

Lichtenberg. Welche Ideen die Bürger für den Schutz des Klimas haben, das will die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) wissen. Sie lädt die Lichtenberger ein, bei der Gestaltung des ersten bezirklichen Klimaschutzkonzepts mitzuwirken. "Wir wollen die hier entstehenden Treibhausgase in den nächsten 15 Jahren deutlich senken. Dazu haben wir als erster Bezirk in Berlin ein eigenes Klimaschutzkonzept entwickelt", sagt die Bürgermeisterin. Das sieht unter anderen vor, die verkehrsbedingten...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 122× gelesen
Soziales

Lichtenberger Sozialtage: Gesprächsrunden, Infostände und Bühnenprogramm

Neu-Hohenschönhausen. Um das soziale Miteinander zu stärken, bieten viele Einrichtungen Beratung und Unterstützung an. Bei den 22. Lichtenberger Sozialtagen am 4. und 5. Juni können sich Bürger darüber informieren. Welche Freizeitmöglichkeiten gibt es für Senioren? Wo können sich junge Eltern Hilfe bei der Erziehung ihrer Kinder holen? Was tun, wenn Schulden drücken? Um diese Fragen geht es bei den Sozialtagen. Freie und öffentliche Träger präsentieren sich an Ständen im Linden-Center, Prerower...

  • Fennpfuhl
  • 20.05.15
  • 199× gelesen
Verkehr
Ole Kreins und Jutta Feige (beide SPD) inspizieren ein Fahrrad. | Foto: Wrobel

SPD-Abgeordneter fordert konsequentere Entsorgung von Schrotträdern

Lichtenberg. Herrenlose Räder werden mit der Zeit zu Sperrmüll. Doch ihre Entsorgung läuft schleppend, beanstandet der Lichtenberger Abgeordneten Ole Kreins (SPD). Ohne Räder, Lenker und Sattel ist nur noch der Rahmen am Fahrradständer oder am Verkehrsschild angekettet. Ein Anblick, der Radfahrer verärgert, weil solche Gerippe Stellplätze wegnehmen. Und sie verschandeln das Straßenbild. "Fahrradleichen" nennt der Lichtenberger Abgeordnete und verkehrspolitische Experte Ole Kreins (SPD) die...

  • Lichtenberg
  • 13.05.15
  • 437× gelesen
Politik

SPD und Grüne wollen mehr für Flüchtlinge tun / Keine Unterkünfte in Randlagen

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

  • Rummelsburg
  • 13.05.15
  • 626× gelesen
Politik

Bezirk will Turnhallen erneuern, Spielplätze bauen und einen Radweg sanieren

Lichtenberg. Das Haushaltsplus des Landes kommt den Bezirken zugute. Rund zehn Millionen Euro will Lichtenberg für die Sanierung von Schulsporthallen und Spielplätzen abrufen.Mit insgesamt 496 Millionen Euro stellt das Land Berlin den Berliner Bezirken mehr als nur Taschengeld zur Verfügung. Als Sondervermögen soll es für die "Infrastruktur der Wachsenden Stadt" eingesetzt werden. Und Lichtenberg wächst tatsächlich. "Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen in den Bezirk, darunter viele Familien",...

  • Lichtenberg
  • 07.05.15
  • 214× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Birgit Monteiro (r.) mit Heidi Schulz, die den Kiez-Atlas mit auf den Weg brachte, und Birgit Herlitze (l.), Beauftragte für Menschen mit Behinderung. | Foto: Wrobel

Seit 100 Tagen Bürgermeisterin: Birgit Monteiro zieht eine erste Bilanz

Lichtenberg. Rund 100 Tage ist die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) im Amt. Ganz besonders am Herzen leigt ihr das gute Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung.Schon in ihrer ersten Woche im Amt, das war im Januar dieses Jahres, hatte Birgit Monteiro wortwörtlich ein Schlüsselerlebnis. Sie stand eines Abends im dunklen Treppenhaus des Rathauses Lichtenberg und löste versehentlich den Alarm aus. Das Rathaus war verlassen, die neue Bürgermeisterin darin eingeschlossen. Es war an...

  • Lichtenberg
  • 07.05.15
  • 300× gelesen
Bauen
Bausenator Andreas Geisel (SPD) feierte zusammen mit Intendant Kay Wuschek und Kulturstaatssekretär Tim Renner (SPD) Richtfest für den Neubau (v.r.). | Foto: Wrobel
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Zwischenspiel an der Parkaue: Richtfest für den Neubau der Bühne 3 gefeiert

Lichtenberg. Eine erste große Etappe beim Neubau der Bühne 3 und der dringend benötigten Lagerräume im Theater an der Parkaue ist geschafft. Am 20. April kamen Intendant, Bausenator und Kulturstaatssekretär zum Richtfest.Andreas Geisel (SPD), Senator für Stadtentwicklung und Umwelt kennt das Theater an der Parkaue gut. Schon als früherer Bürgermeister Lichtenbergs waren ihm die Nöte des Theaters bekannt. Die Logistik des Theaterbetriebs war wegen der Lagerräume, die sich außerhalb des Hauses...

  • Lichtenberg
  • 24.04.15
  • 383× gelesen
Politik
Das Kreativitätsgymnasium - bleibt es? | Foto: Wrobel
2 Bilder

Kündigung und Klage: Verein "Die Kappe" will Bleiberecht in der Rüdigerstraße 76 erzwingen

Lichtenberg. Der Streit zwischen dem Bezirksamt und dem freien Schulträgerverein "Die Kappe" spitzt sich zu. Das Bezirksamt hat nun gefordert, das Schulgebäude in der Rüdigerstraße 76 bis zum 31. Juli zu räumen. Dagegen will der Verein klagen."Mittlerweile nimmt die Auseinandersetzung absurde Züge an", sagt Thomas Mosebach. Der Vorstandsvorsitzende des freien Schulträgers "Die Kappe" kämpft seit Ende des vergangenen Jahres um das Bleiberecht des privaten "Kreativitätsgymnasiums" in der...

  • Lichtenberg
  • 17.04.15
  • 749× gelesen
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Bauen
Eine Stahlkonstruktion fürs Dach bildet den Abschluss für den großen Lagerraum im oberen Stockwerk. Der Abgeordnete Ole Kreins (SPD), Joachim Bädelt von der Senatsverwaltung und Bauleiter Alexander Pechmann besichtigen die Baustelle. | Foto: Wrobel

Zwölf Millionen Euro für das Theater Parkaue - und immer noch nicht genug

Lichtenberg. Während im Haupthaus des Staatstheaters Parkaue Kinder und Jugendliche einem Theaterstück zu sehen, wird im Hinterhof kräftig gebaut. Schließlich soll am 20. April Richtfest für die neue Bühne 3 gefeiert werden."In einem Jugendtheater läuft es anders als in einem herkömmlichen", sagt Joachim Bädelt. Er arbeitet bei der Senatsverwaltung und kümmert sich um Kulturbauten in ganz Berlin. Und er hat Recht: Im Theater Parkaue herrscht nicht erst am Abend Publikumsverkehr, sondern an...

  • Lichtenberg
  • 09.04.15
  • 606× gelesen
Bildung

Politik, Technik, Metallbau: Der Girls’ Day gewährt Einblicke

Lichtenberg. Mit Birgit Monteiro (SPD) steht in Lichtenberg eine Frau an der Spitze. Doch wie schwer hat es eine Bürgermeisterin? Das wird die Politikerin Schülerinnen beim "Girls’ Day" am 23. April erklären. Bürgermeisterin Birgit Monteiro ist eine Führungskraft. Sie lenkt im Bezirksamt die Bereiche Wirtschaft, Personal und Finanzen, trägt Sorge für Hunderte von Mitarbeitern und den kommunalen Haushalt - ein Budget von rund 575 Millionen Euro. So viel Verantwortung braucht breite Schultern....

  • Lichtenberg
  • 09.04.15
  • 202× gelesen
Politik

Grüne Zählgemeinschaft wird in Lichtenberg fortgesetzt

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen Stadtentwicklungssenator geworden ist. Sein Stellvertreter Andreas...

  • Lichtenberg
  • 15.01.15
  • 192× gelesen
Politik

Am Hausvaterweg sollen nur noch 280 Flüchtlinge untergebracht werden

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 1.165× gelesen
Politik
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 269× gelesen
Politik
Birgit Monteiro. | Foto: SPD Lichtenberg

Birgit Monteiro soll Bürgermeisterin von Lichtenberg werden

Lichtenberg. Nach dem Ausscheiden von Andreas Geisel aus dem Amt des Bürgermeisters will die SPD auch weiterhin den Bürgermeister stellen. Ihre Kandidatin ist Birgit Monteiro.Barrieren abbauen und Menschen mit und ohne Handicap an der Gestaltung Berlins beteiligen - das sind Themen, die Monteiro als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bisher begleiten. Diese Themen will sie auch stärker in Lichtenberg umgesetzt sehen. Sie selbst will ihren Anteil dazu...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 523× gelesen
Politik

Andreas Geisel (SPD) wird Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

Lichtenberg. Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) gibt am 11. Dezember sein Amt ab. Geisel wird die Nachfolge des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller (SPD), antreten."Die Schuhe, die uns Andreas Geisel hier im Rathaus Lichtenberg hinterlässt, sind nicht gerade klein", sagt der Kreisvorsitzende der SPD, der Abgeordnete Ole Kreins. Geisel war zehn Jahre Baustadtrat in Lichtenberg, bevor er 2011 zum Bürgermeister gewählt wurde. Für ihn waren bezahlbares Wohnen und...

  • Lichtenberg
  • 27.11.14
  • 269× gelesen
Politik

Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit ignoriert

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

  • Lichtenberg
  • 13.11.14
  • 136× gelesen
Politik

Arbeitsverdichtung und Stress sind für Mitarbeiter im Bezirksamt Alltag

Lichtenberg. Rund 500 Mitarbeiter im Bezirksamt sind langzeiterkrankt. Trotzdem soll weiter Personal abgebaut werden."Arbeitsverdichtung findet aktuell überall in der Bezirksverwaltung statt", informierte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Mittlerweile ist jeder vierte Mitarbeiter im Bezirksamt länger als sechs Wochen krank gemeldet. Das führt zu noch größerer Arbeitsbelastung der übrigen Belegschaft....

  • Lichtenberg
  • 29.10.14
  • 184× gelesen
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