SPD

Beiträge zum Thema SPD

Soziales
Kein Beistand von oben: Annette Tafel und Mario Georgi müssen ihr Nachbarschaftshaus ohne Zuwendungen des Bezirks zukunftsfest machen. | Foto: Schubert

Das Bangen geht weiter: Antrag zum Erhalt des Nachbarschaftshauses abgelehnt

Charlottenburg. Haben soziale Angebote am Lietzensee noch eine Zukunft? Mehr als 1000 Unterstützer hoffen darauf - aber ihre Forderung, dass der Bezirk dem Nachbarschaftshaus beistehen soll, ist nun gescheitert. Kein Grund zur Verzweiflung: Für die Rettung gibt es noch einen Plan B.Die Zielzahlen soll man verfehlt haben. Über diesen Vorwurf schüttelt Annette Tafel immer noch den Kopf. Als die Geschäftsführerin des Nachbarschaftshauses vom Senat eine Mitteilung erhielt, dass die Finanzierung des...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
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Soziales

Kiezbüro für Feste: Anlaufstelle soll Antragstellern Hilfe geben

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Anträgen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum hat es zuletzt Probleme gegeben. Etwa bei der Aktion "singende Balkone", die im November vom Ordnungsamt nicht erlaubt wurde.Es gebe im Bezirk einen "Genehmigungsnotstand" für nichtkommerzielle Straßenfeste und gemeinschaftsfördernde Aktivitäten, steht dazu in einem Forderungskatalog, den Verena Völkel von "Suppe und Mucke" sowie Hajo Toppius vom Verein Stadtraumnutzung am 21. April im Ausschuss für Wirtschaft und...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 143× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.446× gelesen
Politik

Parkplätze statt Wohnungen? Erster Einwohnerantrag trifft bei Verordneten auf wenig Verständnis

Prenzlauer Berg. Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Zum ersten Mal wurde ein Einwohnerantrag zugelassen. Normalerweise können nur Verordnete Anträge in der BVV stellen. Manche Bürger nutzen deshalb die Möglichkeit, für ihre Anliegen Verordnete zu gewinnen, die dann für sie Anträge einreichen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz gibt es aber noch eine andere Möglichkeit. Einwohner können auch unmittelbar einen Antrag stellen.Die Hürde: Mindestens 1000 Einwohner des Bezirks müssen...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.04.15
  • 216× gelesen
Kultur

Bezirksamt soll Partnerschaft mit einem Kiewer Bezirk aufnehmen

Pankow. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bezirk eine Städtepartnerschaft anbahnt. Diese soll mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingegangen werden.Der Maidan-Platz in Kiew sei das Symbol zweier Revolutionen, mit denen sich die ukrainische Bevölkerung für den Weg ihres Landes nach Europa entschieden habe, betont die Fraktionschefin Rona Tietje. Die Phase des Umbruchs in der Ukraine halte aber nach wie vor an. Noch immer sei die politische Zukunft in Teilen...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 119× gelesen
Politik
Nach links geht es Richtung Innenstadt. Aber auch südlich des S-Bahnhofs Zehlendorf starten Busse ins Stadtzentrum. Der Hinweis fehlt jedoch. | Foto: Martin

Am S-Bahnhof Zehlendorf verwirren die Hinweisschilder

Zehlendorf. Verwirrend und unübersichtlich sind die Beschilderungen für Busfahrgäste am S-Bahnhof Zehlendorf. Das soll sich jetzt ändern.Die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei BVG und S-Bahn um das kurzfristige Anbringen von richtigen Beschilderungen zu bitten. Wer vom S-Bahnhof die Treppen zum Ausgang hinunter geht, sieht die Beschriftung "Bus Richtung Innenstadt"...

  • Zehlendorf
  • 13.04.15
  • 247× gelesen
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